Mit der Auflassung der Hiller-Kaserne in Ebelsberg 2015 entsteht ein 700.000 Quadratmeter umfassendes Neubaugebiet, das für Wohnungen bestens geeignet ist.

Die SPÖ Linz beantragt in der heutigen Gemeinderatssitzung die Aufnahme des Areals der Hiller-Kaserne in das Teilkonzept Süd des örtlichen Entwicklungskonzepts.

Masterplan erstellen

Mit der Entscheidung des Bundesheeres die Kaserne Ebelsberg aufzulassen bzw. die dort stationierten Einheiten bis 2015 nach Hörsching zu übersiedeln, entsteht in Folge einschließlich der nördlich und südöstlich an die Bundesheer-Liegenschaft anschließenden Flächen ein riesiges Neubaugebiet mit rund 700.000 Quadratmetern.

Wohnbau forcieren

Dieser Bereich - fast neun Mal so groß wie das Frachtenbahnhof-Areal -  stellt in den nächsten Jahren ein wichtiges Stadtentwicklungsgebiet dar, das sich vor allem für neue Wohnbauten anbietet.

Ob im Rahmen der beliebten Veranstaltungsreihe Bindermichler Stadtteil-Stammtisch, .....

...... bei den informativen Stadtteilgesprächen am Grünmarkt, .....

 Der unmittelbare Kontakt mit der Bindermichler Bevölkerung ist dem Team der SPÖ Bindermichl ganz besonders wichtig.

Positives Gestalten für den Stadtteil setzt den aktiven Dialog mit den BewohnerInnen voraus. Man muss dabei auch sehr genau zuhören können.

Der zweite Clubabend im Frühjahrssemester unter dem Motto "Sparen macht arm! Und die Reichen reicher?" stand gestern ebenfalls ganz im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise.  Als Referent stand Mag. Johannes Pointner, Leiter des Bereichs Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik der AK OÖ zu Verfügung.

Diskutiert wurden u.a. die Bedeutung der Lohnstückkosten als volkswirtschaftlicher Indikator, Verteilungsungerechtigkeiten, Schuldenquoten, Vermögenswerte und Staatshaushaltsdefizite, die Kosten der Bankenhilfen, der Nonsens einer Schuldenbremse im Verfassungsrang, das aktuelle Sparpaket inklusive der fehlenden echten Vermögensbesteuerung oder etwa des Kaputtsparen des zarten Pflänzchens Konjunktur durch unverhältnismäßige und überharte Sparmaßnahmen.

Projekt No. 1: parallel zur bestehenden Verkehrsachse (im Bild Landstraße auf Höhe Spittelwiese) soll eine zweite Straßenbahnachse im Linzer Osten entstehen.

Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Linzer Gemeinderats standen u.a.  zwei zukunftsweisende Verkehrsprojekte. Mit dem Beschluss für die Einreichplanung der zweiten Straßenbahnache fiel eine wichtige Entscheidung für den weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Landeshauptstadt. Die neue Linie soll einerseits die bestehende Verkehrsachse entlasten und andererseits den Linzer Osten besser an das öffentliche Verkehrsnetz anbinden. Die Kosten für die Herstellung der Einreichplanung belaufen sich auf rund 7 Millionen Euro.

Projekt No. 2: in ganz Linz sollen insgesamt 28 Begegnungszonen - wie etwa hier im Bereich Uhlandgasse beim Volkshaus Bindermichl - entstehen.

Das Stadtparlament beschloss weiters die Einrichtung von insgesamt 28 Begegnungszonen quer über das Linzer Stadtgebiet. Diese sollen die Mobilität der einzelnen Verkehrsarten nicht einschränken, sondern bei angepasster Geschwindigkeit den FußgängerInnen einen Vorrang gegenüber dem Kfz-Verkehr einräumen. Die SPÖ-Fraktion brachte ferner eine Resolution für den ACTA-Stopp ein und forderte die Überarbeitung der bereits vom Land beschlossenen Wohnbausanierungsverordnung um ein weiteres Sparen auf Kosten der Älteren und Benachteiligten zu verhindern.

Das eingespielte Team der SPÖ Bindermichl wurde in der gestrigen Jahreshauptversammlung mit großer Mehrheit bestätigt. Neugewählt in Führungsfunktionen der Sektion wurden Manuela Steinmetz als Hauptkassierin, Georg Ellinger als Club 07-Obmann sowie Simone Knoll als Organisationsreferentin. Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber hielt mit "Das morgen beginnt heute: Herausforderungen und Ziele für Linz" das Hauptreferat des Abends.

SP-Stadtteilvorsitzender GR Gerhard Weixelbaumer ging in seiner Rede auf die Ursachen und Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise ein, hob die Rolle der Linzpartei als die treibende und formende Kraft in der Landeshauptstadt hervor und zog eine positive Bilanz über die äußerst dynamische Entwicklung des Stadtteils in der abgelaufenen Dekade. Anschließend nahm er gemeinsam mit Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber die Ehrung verdienter, langjähriger Mitglieder vor.

Weitere Bilder der Jahreshauptversammlung unter: http://www.flickr.com/photos/spoelinz/sets/72157629145784774/

(Fotos: Franz Kostak)

Nicht nur im Linzer Zentrum, auch an der Peripherie, in den Stadtteilen finden sich mehr Bau- und Kunstdenkmäler als man vorerst vermuten würde. Linz Kultur hat auf der städtischen  Homepage  alle bemerkenswerten Bauten, Skulpturen, Denkmäler, Kirchen, Brunnen, Marterl, Heiligenfiguren oder Gedenktafeln, die sich  im öffentlichen Raum befinden, detailliert aufgelistet. Allein für den Bereich Bindermichl, Spallerhof und Keferfeld-Oed finden sich  50 Denkmäler in der Datenbank.

Gerade das Bindermichler Stadtbild wird zum Teil nicht unwesentlich durch die Architektur der Wohnbauten, die in der NS-Zeit entstanden sind, geprägt. Bild 1 zeigt eine Wohnanlage im Bereich Am Bindermichl gegenüber Avenariusweg. Bild 2 ist eine Innenaufnahme der Kirche St. Michael und das dritte Foto zeigt wieder eine Wohnanlage aus den frühen 40iger Jahren in der Hanuschstraße/Hatschekstraße nahe dem Bindermichler Landschaftspark.

September 2010. Stadtteil mit unterirdischem Tunnelblick. Mit der Realisierung der lange erkämpften Tunnellösung vor einigen Jahren konnte die Lebensqualität der vom Verkehr unmittelbar betroffenen Anrainer enorm gesteigert werden. Der Bindermichl zählt heute zu einer der beliebtesten Wohngegenden von Linz. Im Bild: die Haupttunnelröhre stadtauswärts nahe dem Südportal.

Es ist wieder soweit! Der beliebte Bindermichler Stadtteilstammtisch geht nach einer kurzen, sommerlichen Verschnaufpause in die nächste Runde. Ab kommenden Mittwoch findet das gemütliche Zusammentreffen wieder monatlich in Wirtshäusern quer über den gesamten Bindermichl statt.

Stadtteil-Stammtische quer über den Bindermichl

Das Team der SPÖ Bindermichl steht im Rahmen dieser Stammtisch-Treffen wieder für Anfragen, Anregungen und Diskussionen zur Verfügung und freut sich auf viele  interessante Gespräche. Veranstaltungsorte sind im heurigen Herbst u.a. das Café Gschirreiter, s'Weinreberl, das Gasthaus Platane sowie die Pizzeria Ekol. Details finden sich hier.

Dunkle Wolken über dem klassischen Naherholungsgebiet und Badeparadies im Linzer Süden, dem Pichlinger See. Geht es nach dem Willen der Herren Anschober (Grüne), Haimbuchner (FPÖ) & Co wird obiges Natur-Idyll bald der Vergangenheit angehören.

Der Pichlinger See ist seit vielen Jahren eines der beliebtesten Naherholungsgebiete unserer Landeshauptstadt. Während sich die Stadt Linz zu einem klaren NEIN zum Schotterabbau direkt neben diesem Natur-Idyll bekennt und in 1. Instanz sowohl einen negativen Naturschutz-, Forstrechts- und Wasserrechtsbescheid ausgestellt hat, wurden selbige vom Land OÖ in 2. Instanz wieder aufgehoben.  

Landes-Bescheide gegen die Interessen der Linzer Bevölkerung 

Der bürgerlich-konservative "Grün"-Landesrat Anschober legt einmal Mehr  mit der Ausstellung eines positiven Wasserrechts-Bescheids sein vermeintliches Öko-Mäntelchen demonstrativ ab und FP-Landesrat Haimbuchner hat ebenfalls kein Problem mit Hilfe eines positiven Naturschutz-Bescheides  den privaten, kommerziellen Abbau von bis zu 120.000 Tonnen Schotter jährlich zu genehmigen. 

Protestmarsch gegen den Schotterabbau am 31. August 2010 

Für die LinzerInnen, die BewohnerInnen und Badegäste, die im Falle einer Betriebsgenehmigung zukünftig mit jeder Menge Lärm, Staub und Abgasen rechnen müssen, ist es absolut unverständlich, dass das Land OÖ die Interessen der Stadt Linz völlig übergeht und die Bewilligung der Schottergrube - mit allen damit verbundenen Beeinträchtigungen für das Umweltschutzgebiet Pichlinger See - weiterhin stur vorantreibt. Das letzte Wort hat nunmehr die OÖ. Umweltanwaltschaft.

Sind wir noch zu retten - so der provokante Untertitel und die nur sehr bedingt rhetorische Frage zum diesjährigen Festival für Kunst, Technologie und Gesellschaft. Die  Ars Electronica 2010 steht unter dem Motto "Repair" und der historischer Austragungsort ist die "Tschikbude", das Werksareal der ehemalige Tabakfabrik, seit letztem Jahr (und Dank der tatkräftigen Unterstützung der Herren Schüssel, Grasser & Co) selbst Rationalisierungsopfer der Globalisierung.

Im Spannungsfeld zwischen Architektur und Medienkunst. Die imposante, in den 30iger Jahren von Behrens und Popp errichtete, inzwischen denkmalgeschützte Industrieanlage beeindruckt durch zahlreiche architektonische Besonderheiten. Das enorme Platzangebot in der Tabakfabrik - es können über 80.000 Quadratmeter bespielt werden -  bekommt vielen Installationen, vor allem im Bereich der Cyberarts sehr gut. Die Werke der ausstellenden KünstlerInnen können sich entsprechend großzügig entfalten.

Von vorhandenen Krisen und zukünftigen Chancen. Thematisch geht es beim heurigen Ars Electronica Festival um elementare Zukunftsfragen der Menschheit und die Entwicklung von Lösungsansätzen für die Bereiche Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Vor dem Hintergrund dieser inhaltlichen Ausrichtung erweist sich natürlich die erstmals für Besucher zugängliche Tabakfabrik als Austragungsort als wahrer Glücksgriff und wird selbst zu einem tragenden Bestandteil der diesjährigen Leistungsschau für Medienkunst in Linz.

Der Bindermichler Stadtteilstammtisch startet in den Herbst. Die beliebte Veranstaltungsreihe ging heute abend im Café Gschirreiter über die Bühne. Das Team der SPÖ Bindermichl rund um GR Gerhard Weixelbaumer stand wieder für Diskussionen aller Art zur Verfügung und der Abend brachte viele interessante Gespräche mit sich. Nächster Termin ist der 6. Oktober 2010 im Weinreberl im Kreuzlandl.

Die unerwartete Konfrontation des (Lauf-)Publikums mit künstlerischen Positionen und Inhalten an und in öffentlichen Plätzen und Räumen - ganz im Zeichen eines Aktionismus Beuys'scher Prägung - steht im Mittelpunkt der 1. Nationalen Biennale für Lichtkunst in Österreich. Unter dem Motto "Privat Light in Public Spaces" startete heute Abend im Linzer Artpark eine außergewöhnliche Ausstellung zeitgenössischer Kunst, in deren Vordergrund die vielfältige Verwendung des Werkstoffes Licht steht.

(Licht-)Kunst & öffentlicher urbaner Raum

Als  künstlerische Leiter der ersten Biennale für Lichtkunst fungieren Martina Schettina und Artpark-Chef Manfred Kielnhofer, die beide bei der Kuratierung die Schlagworte Öffentlichkeit & Privatheit sowie Lichtkunst in den Mittelpunkt des Interesses rückten. Die "unvoreingenommene Öffentlichkeit" soll den direkten Dialog von urbanen Leben mit der Kunst (und umgekehrt) ermöglichen. Die jeweiligen Ausstellungsorte sind bzw. waren von den KünstlerInnen selbst ausgewählte öffentliche Plätze mit entsprechender Publikumsfrequenz.

Das erklärte Ziel der Veranstalter ist die Konstruktion einer Schnittstelle zwischen Kunst und Gesellschaft, die sich eben aus der Spontanität und dem Zufall der jeweiligen Situation heraus ergibt. Die Darstellung gesellschaftlicher Phänomene durch die beteiligten KünstlerInnen sollen dabei durch die Mitverwendung des Mediums "Licht" eine weitere Dimension erreichen.

interdisziplinäre Schnittstelle zwischen Gesellschaft & Kunst

Klingt spannend, und ist es auch! Als Gemeinderat und Mitglied des Linzer Kulturausschusses war es mir heute Abend ein besonderes Vergnügen die Eröffnung dieser auch für die Landeshauptstadt nicht unbedingt alltäglichen Ausstellung vornehmen zu können. Sie läuft noch bis 11. September 2010 im Artpark und in ausgewählten Linzer Galerien.

Bundespräsident Heinz Fischer hat heute Vormittag das diesjährige Brucknerfest eröffnet. Das traditionelle Festival rund um die Marke Bruckner hat über Jahrzehnte einen fixen Herbsttermin im Veranstaltungsprogramm der Landeshauptstadt. Mit der immer näher rückenden Fertigstellung des neuen Musiktheaters 2012 stellt sich allerdings die Frage nach einer allfälligen Neupositionierung dieser in der Vergangenheit durchaus erfolgreichen Veranstaltungsreihe. Nicht mehr gemäß dem bisherigen Motto "klassisch anders", sondern völlig anders könnte das traditionelle Musikfest in Zukunft ausgerichtet werden.

 Mehrspartenfestival im Frühling als Alternative

Kultur definiert sich u.a. auch über Dynamik und Bewegung. Es gilt kontinuierlich Positionen zu hinterfragen und eingefahrene Strukturen gegebenenfalls auch aufzubrechen. So ist etwa Bürgermeister Franz Dobusch davon überzeugt, dass mit der Fertigstellung des Musiktheaters das Brucknerfest in seiner jetzigen Form nicht mehr allein weiterbestehen soll bzw. kann. Er plädiert hier für ein neues, breiteres und spartenübergreifendes Festival im Frühling und hat LIVA-Chef Wolfgang Winkler bereits vor einiger Zeit mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Konzepts beauftragt.

Kooperation von LIVA und Landestheater denkbar

Die Entwicklung eines gemeinsamen Festivals mit Musik und Schauspiel ist hier eine durchaus überlegenswerte Variante, wenn gleich diesbezüglich noch jede Menge Fragen - wie etwa Programminhalt, Organisationsstruktur oder Finanzierung -  offen sind.  Eine Fusion, die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft macht hingegen für die Stadt keinen Sinn, da das Musiktheater von den Folgekosten her wesentlich teurer ist als das Brucknerhaus. Wie auch immer die Zukunft des Bruckner-Festivals aussehen mag, ein neues Veranstaltungs-Format wird frühestens 2014 über die Bühne gehen.  Bis dahin bleibt es klassisch anders.

Im Kreuzlandl. Die ArGe Bindermichl unter der Fedeführung von s'Weinreberl-Chef Gerald Perusch, der auch Gastgeber beim nächsten Bindermichler Stadtteil-Stammtisch Anfang Oktober ist, veranstaltete gestern Nachmittag zum zweiten Mal das Binder-Michlfest. Zahlreiche Winzer aus ganz Österreich luden bei Musik und deftig-kulinarischen Schmankerln zur Verkostung ihrer Produkte.

Pfarre St. Michael. Heute abend wurde in der Pfarrkirche Bindermichl im Beisein von Landeshauptmann Josef Pühringer, VB Erich Watzl und in Vertretung von Bürgermeister Dobusch Gemeinderat Gerhard Weixelbaumer  Herr Magister Andreas Golatz im Rahmen eines Festgottesdienstes in sein neues Amt als Pfarradministrator eingeführt. Er folgt in dieser Funktion Dechant Franz-Peter Handlechner, der viele Jahre im Stadtteil als Seelsorger tätig war.

Grünmarkt in der Teuflstraße. Im Rahmen des oberösterreichweiten Aktionstages "Die SPÖ hört zu" sammelte die SPÖ Bindermichl heute Vormittag weiter Unterschriften für eine direkte Vermögensbesteuerung, für die parlamentarische Initiative für ein Mehr an Verteilungsgerechtigkeit.

Der Club 07 der SPÖ Bindermichl beschäftigt sich im heurigen Herbstsemester mit dem Thema Verteilungsgerechtigkeit, das Motto der Veranstaltungsreihe für die hochrangige ExpertInnen der AK OÖ gewonnen werden konnten, lautet provokant: "Sozial oder neoliberal - scheißegal?" Am heutigen ersten Abend ging es um die Frage wie Eigentum und Vermögen in Österreich verteilt sind.

Unter dem Titel "Armut und Reichtum in Österreich - ein historischer Überblick bis in die Gegenwart" gab zu Beginn Frau Mag.a Iris Woltron einen Überblick über die mehr als ungleichen Vermögensverhältnisse in unserem Land. Im Anschluss daran entwickelte sich eine hoch interessante, teilweise sehr emotional geführte Diskussion. Im Teil zwei unsrer Veranstaltungsreihe geht es im Oktober unter dem Titel "Leben in Würde" um die Zukunft unseres Pensionssystems, Referent ist Dr. Gerald Reiter.

Basierend auf einer Idee von Jack Lang finden heuer europaweit zum mittlerweile 16. Mal die European Heritage Days statt.  Am 26. September, dem "Tag des Denkmals" präsentieren sich in OÖ 114 Bau- und Kulturdenkmäler unter dem diesjährigen Motto "Orte des Genusses" von ihrer besten Seite. Auch Linz beteiligt sich  an dieser Aktion mit drei denkmalgeschützten Objekten: der Parkanlage am Bauernberg, dem Brucknerhaus und der Tabakfabrik.

Die unter Denkmalschutz stehenden Bauernberg Gartenanlagen wurden im Jahr 1910 von Ludwig Hatschek der Stadt Linz vermacht. Das unverkennbare Oval des Brucknerhauses wurde 1974 nach den Plänen von Kaija und Heikki Sirén eröffnet und die von Behrens und Popp in den 20iger- und 30iger Jahren errichtete Tabakfabrik gehört zu den bedeutendsten internationalen Industriebauten der Zwischenkriegszeit.

Zum bereits 11. Mal jährt sich heuer die vom ORF initiierte "Lange Nacht der Museen". Am Samstag, 2. Oktober 2010  öffnen österreichweit von 18.00 bis 1.00 Uhr insgesamt 680 Kulturinstitutionen zu nächtlicher Stunde ihre Pforten. Zahlreiche Museen und Kulturhäuser der oberösterreichischen Landeshauptstadt nehmen ebenfalls - mit entsprechendem Rahmenprogramm und Live-Performances -  an dieser populären Veranstaltungsreihe teil.

Mit dabei bei der diesjährigen Neuauflage der "Langen Nacht der Museen" u.a. auch  das für eine Nacht vom Kunsttempel der Moderne zum offenen 5-Sterne-Hotel mutierende Lentos (siehe oben), das Linzer Schlossmuseum  (auf Foto 1 ist der im Jahr 2009 neu errichtete Südflügel zu sehen), das  - in Bild 3 in den unterschiedlichsten Farben illuminierte - Linzer Technologie- und Zukunftsmuseum Ars Electronica Center sowie zahlreiche weitere Linzer Kultureinrichtungen und -institutionen.

Das gelbe Haus ist Vergangenheit, die Idee Bellevue aber geht kommenden Sommer in die nächste Runde. In zahlreichen Veranstaltungen wird im Landschaftspark Bindermichl wieder Stadtteilkultur vom Feinsten geboten werden.

Revival: Bellevue - eine Idee kehrt zurück. Eines der sympathischsten und erfolgreichsten Projekte des abgelaufenen Kulturhauptstadtjahres war Bellevue, das gelbe Haus, das von über 30.000 Menschen besucht wurde. Der knallig-bunte, temporäre Spannplattenbau thronte während der Sommermonate 2009 hoch über der Stadtautobahn und war Schauplatz unzähliger Veranstaltungen wie Diskussionsrunden, Kinovorführungen, Koch-Events, Tanz-Workshops und Live-Musik oder diente der Präsentation des Kulturhauptstadtteils des Monats.    

Die Bevölkerung und die ortsansässigen Vereine sollen wieder aktiv eingebunden werden wie schon 2009 z.B. beim Gastauftritt der Roten Köche vom Bindermichl oder bei der Präsentation der Ausstellung "St. Peter ist Geschichte - ein Stadtteil lebt auf" (siehe Bild 1).

Stadtteilkultur im Bindermichler Landschaftspark. Wenngleich das gelbe Haus als Kulturtempel  ausgedient hat und dessen Überreste zukünftig als Steckerlfisch-Braterei Verwendung finden, so wird im kommenden Sommer für zwei Wochen die Idee von Bellevue wieder neu aufleben. Für das Konzept eines Bellevue-Festivals unter freiem Himmel stehen insgesamt 150.000 Euro, die aus dem Linz09-Topf übrig geblieben sind, zur Verfügung. Bespielt soll die Veranstaltungsreihe wieder werden - unter aktiver Einbindung der Bindermichler und der Spallerhofer Bevölkerung - durch das Bellevue-Team von 2009.

Der Ort des Geschehens von Bellevue neu ist wieder der Bindermichler Landschaftspark. Das Konzept für 2011 wird aktuell erstellt und wird die Bevölkerung wieder mit einbinden.

Kulturhauptstadt-Projekt zeigt exemplarisch Nachhaltigkeit von Linz 09 auf.  Der Erfolg des Bellevue-Konzepts zeigt, dass der viel zitierte und ebenso strapazierte Begriff der Nachhaltigkeit nicht nur zum reinen Schlagwort verkommen muss. Darüber hinaus beweist dieses spannende Projekt wie wichtig es  ist mit geeigneten Kulturveranstaltungen gerade auch in die städtische Peripherie, in die Linzer Stadtteile zu gehen und die hier wohnende Bevölkerung zu aktivieren und attraktive Angebote zu machen. Es ist einfach wichtig Kultur und Kunst gerade auch im Stadtteil vor Ort entsprechend anzubieten. Und gerade Bellevue ist ein Musterbeispiel für gelungene und gelebte Stadtteilkultur.

Anregende Diskussionen und interessante Gespräche standen auch heute wieder im Mittelpunkt des traditionellen Stadtteil-Stammtischs der SPÖ Bindermichl. Stadtteilvorsitzender GR Gerhard Weixelbaumer und sein Team machten am Abend mit der beliebten Veranstaltungsreihe Station im Kreuzlandl und luden gemeinsam mit den Wirtsleuten Beate und Gerald im Weinreberl zur geselligen Unterhaltung.

Detailausschnitt aus der Einladung zur Kalenderpräsentation 2011 des GBV.

Kunstkalender 2011 - Gemeinnütziger Grafischer Bildungsverein. Unter dem  markanten und bewusst zynisch gewählten Titel "Because we feed this world" präsentierte heute Abend der GBV seinen aktuellen, sehr politischen gehaltenen Kunstkalender. Dieser besteht -  in einer limitierten und handsignierten Auflage von 300 Stück -  aus vier unterschiedlichen Motiven, eindrucksvollen und nachdenklich stimmende Siebdrucken aus der Hand von Fredl Hofer.  

Es ist das erklärte Ziel des Grafischen Bildungsvereins leistbare Kunst in ArbeitnehmerInnen-Wohnungen zu bringen. Darüber hinaus übt die aktuelle Ausgabe des Kunstkalenders, der mittlerweile in seiner 29. Auflage erscheint, scharfe Kritik an gesellschaftlichen und politischen Missständen. Die Vorstellung der vier Blätter erfolgte durch den Künstler Fredl Hofer, ÖGB-Landessekretär Walter Haberl, GBV-Vorsitzenden Joe Hartl und seinen Vize Helmut Ruß im durchaus passenden Ambiente des La Boheme.

Auf der Tagesordnung der heutigen Gemeinderats-Sitzung stehen u.a. der Grundsatz-Beschluss für den weiteren Ausbau stationärer Pflegeeinrichtungen sowie die Neufassung des Bebauungsplans für das Areal des ehemaligen Frachtenbahnhofs, der den Grundstein für einen neuen Stadtteil im südlichen Zentrum von Linz legen soll.

Die SPÖ Linz schlägt weiters in ihren fraktionellen Anträgen und Resolutionen die Einführung eines Online-Bürgerservices vor, spricht sich einmal Mehr klar gegen jede Form von Studiengebühren aus, fordert eine einheitliche Personalhoheit über alle Lehrer beim Bundesministerium und setzt sich für eine Aufwertung von Hauptwohnsitzen in Linz ein.

Über den Dächern von Linz, z.B. am Freinberg, dem höchsten Punkt der heutigen Rundfahrt: der aktuelle Blickwinkel bestimmt die jeweilige Sicht auf die Dinge.

Die SPÖ Bindermichl bietet in regelmäßigen Abständen Stadtrundfahrten für die BewohnerInnen an. Im Rahmen einer ca. zweistündigen Führung per Bus gilt es die eigene Landeshauptstadt immer wieder neu zu entdecken.

Aktuelle Projekte werden vorgestellt, die Schön- und Besonderheiten aufgezeigt. Unterschiedliche Blickwinkel erlauben eine individuelle Sicht der Dinge. Linz verändert und lädt immer wieder neu zu einer persönlichen Entdeckungsreise ein.

Im Anschluss an eine informative Stadtrundfahrt folgt traditionell noch eine Einladung zu einem kleinen Imbiss in das Sektionslokal der SPÖ Bindermichl wie das aktuelle Bild vom 22. Oktober 2010 zeigt.

Auch der Tunnel durch den Freinberg (hier ein Blick von oben auf das morgendliche Linz) ist gefährdet. Eine Landesstraße mitten durch die Innenstadt ist kein Ersatz für die Westring-Autobahn.

Unfassbar. Der Bund plant offensichtlich das für Linz so wichtige Westring-Projekt, das zukünftig den innerstädtischen Bereich entlasten soll, durch eine Schmalspur-Sparvariante zu ersetzen. Noch im März 2008 gab es vom damaligen Infrastrukturminister BK Faymann die Zusage zur Realisierung des südlichen Abschnitts, d.h. 4. Donaubrücke inklusive Freinbergtunnel und Westbrücke neu. Davon will man im zuständigen Wiener Ministerium heute offensichtlich nichts mehr wissen.

Tunnel durch Freinberg sei  laut Bures "kein Muss"

"Oberösterreich und Linz können und werden sich das nicht so einfach gefallen lassen", so die recht deutlichen Worte des Linzer Verkehrsreferenten Vizebürgermeister Klaus Luger, der von Kanzler Faymann und Verkehrsministerin Bures Worttreue einfordert. Anstatt eines ausgereiften Autobahn-Projekts sollen zukünftig über 70.000 Autos täglich (so die Prognose für 2025) auf einer Landesstraße (!) durch die Linzer Innenstadt geschleust werden. Der Verkehrsinfarkt ist damit vorprogrammiert.

Landesstraße keine Alternative zur Westring-Autobahn

Während es offensichtlich keine Probleme bereitet Milliarden für das unter Verkehrsexperten mehr als umstrittene Koralmtunnelprojekt bereitzustellen oder die Bundeshauptstadt durch weitere kostenintensive Autobahnumfahrungen zu entlasten, soll Linz, das stärkste Wirtschaftszentrum Österreichs, welches Jahr für Jahr das größte Steuervolumen nach Wien abliefert, im Regen stehen gelassen werden. Das letzte Wort kann hier noch nicht gesprochen worden sein.

Eine Abordnung der SPÖ Bindermichl - im Bild v.l.n.r. Wolfgang Knoll, Günther Simon, SP-Stadtteilvorsitzender GR Gerhard Weixelbaumer und der stellvertretende Sektionsvorsitzende Markus Friedl - hat auch heuer wieder gemeinsam mit Repräsentanten des Betriebsrates der voestalpine sowie des Kriegsopferverbandes einen Kranz am Friedensdenkmal nahe der Kirche St. Michael am Bindermichl niedergelegt und der Toten zweier Weltkriege sowie der Unfallopfer der voestalpine gedacht.

Der Bindermichler Stadtteil-Stammtisch machte heute Abend Station in der Platane im Pfarrzentrum St. Michael. Das Team der SPÖ Bindermichl rund um Gemeinderat Gerhard Weixelbaumer stand im Rahmen eines gemütlichen Abends wieder für Gespräche und Diskussionen aller Art zur Verfügung. Das Themenspektrum reichte von lokalen, stadtteilbezogenen Anliegen über Fragen zu Migration und Integration bis hin zur aktuellen Budgeterstellung.

Der dritte Clubabend im Herbstsemester, welches ganz unter dem Motto bzw. der Frage  "Sozial oder neoliberal - scheißegal?" steht, ging gestern in den Sektionsräumlichkeiten über Bühne.  Als Referent und Diskutant konnte  Mag. Franz Gall (AK Oberösterreich) gewonnen werden, der einmal mehr aufzeigte, dass das heimische Steuer- und Abgabensystem zum einem den Faktor Arbeit überproportional belastet und dass zum anderen Österreich bei der Vermögensbesteuerung international betrachtet zu den absoluten Schlusslichtern gehört.

echte Verteilungsgerechtigkeit in Österreich nicht gegeben

Es ist leider ein Faktum, dass sich die Verteilung des Volkseinkommens in den vergangenen Jahren signifikant immer mehr von den Lohneinkommen hin zu den Gewinn- und Vermögenserträgen verschoben hat. Gerade einmal 1 Promille, das sind die 3.500 reichsten Haushalte besitzt in etwa gleich viel wie die untere Hälfte der Vermögenspyramide, das sind immerhin 1,75 Millionen rot-weiß-rote Haushalte. Zehn Prozent der Bevölkerung besitzen rund 54 Prozent des heimischen Geldvermögens und gar 61 Prozent des Immobilienvermögens in diesem Land. Das ist nicht fair, das hat mit Verteilungsgerechtigkeit nichts zu tun.

November 2010.  Kurz nach Sonnenaufgang im  Landschaftspark Bindermichl. Der Föhn lässt die Gipfel des Toten Gebirges und des Sengsengebirges - rein optisch gesehen - zum Greifen nah erscheinen. Standort Landschaftspark auf Höhe Stadlerstraße mit Blickrichtung Süden.

Aus heutiger Sicht nur mehr bis Ende Dezember 2012 nutzbar: die Linzer Eisenbahnbrücke. Die notwendigen Vorbereitungsarbeiten für eine rasche Brückenlösung setzen eine Änderung des Flächenwidmungsplans voraus.

Eine umfangreiche Tagesordnung erwartet uns bei der heutigen Gemeinderats-Sitzung. So stehen u.a. einige Änderungen des Flächenwidmungsplans auf dem Programm. Es gilt die entsprechenden Rahmenbedingungen z.B.  für die Neuplanung der Straßenbahnverlängerung der Linie 2 bis zum Südpark Pichling zu schaffen. Ebenso notwendig ist die für einen allfälligen Donaubrücken-Neubau - neben der bestehenden, denkmalgeschützten Eisenbahnbrücke - erforderliche weitere Änderung des Flächenwidmungsplans für die künftige Verkehrstrassenführung.      

Das Gelbe Haus ist Vergangenheit, das Konzept Bellevue hingegen hat Zukunft. Im Bild Moderator eSeL, der in gewohnt launiger Art durch den heutigen Abend führte, mit seinem intuitiven Ansatz eines Erklärungsversuchs über den Erfolg dieses Linz09-Projekts, dem ganz offensichtlich Nachhaltigkeit beschieden ist.

Groß war die Enttäuschung aller Beteiligten als im September 2009 die temporär-befristete, hochsommerliche Ära von Bellevue, dem gelben Haus zu Ende ging. Hoch über der Stadtautobahn im Bindermichler Landschaftspark thronend,  wurde das markante, knallig-gelbe Spannplatten-Konstrukt  während der Sommermonate zum Symbol für publikumswirksame, partizipative und erfolgreiche Stadtteilkultur. Die Projektbetreiber Fattinger, Orso und Rieper ließen heute Abend im Pfarrsaal St. Peter  nochmals drei Monate Bellevue Revue passieren und präsentierten ihre ausführliche Dokumentation in Buchform, 320 Seiten stark, mit knapp 600 Fotos bebildert. 

Konzept Bellevue 2011 - die Nebel lichten sich  

Die Erfolgsstory von Bellevue geht allerdings weiter und in die nächste Runde. Im Rahmen eines Nachfolgeprojekts, welches noch aus dem Linz09-Topf mit insgesamt EUR 150.000,- gefördert wird, kommt es im Sommer 2011 erneut im Landschaftspark Bindermichl zu einem vielversprechenden Stadtteilkultur-Programm. Rund um den Kreisverkehr wird ein Ensemble von Objekten und Installationen regionaler und internationaler KünstlerInnen - wieder unter starker Einbindung der Stadtteilbevölkerung vom Bindermichl und vom Spallerhof - die Basis für ein 17tägiges Kultur-Spektakel bilden. Bespielt wird der Landschaftspark frei nach dem Konzept Bellevue in den ersten beiden Wochen im Juli 2011.

Im Jahr 2000 hat der Linzer Gemeinderat den Kulturentwicklungsplan (KEP) einstimmig in seiner aktuellen Form beschlossen. Dieses Positions-Papier legte damals weitgehend - für mittlerweile  ein Jahrzehnt lang - die Leitlinien und Rahmenbedingungen für die Linzer Kulturpolitik fest. Wenngleich sich der Linzer KEP immer als "work in progress" verstanden hat,  ist er mittlerweile doch schon in die Jahre gekommen.

KEP  als "work in progress" - Leitlinien für Linzer Kulturpolitik

Der Kulturausschuss wird daher in der nächstwöchigen Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplanes, unter besonderer Berücksichtigung der Erfahrungswerte von Linz 09 - Europäische Kulturhauptstadt, einbringen. Die damit verbundene Grundsatzgenehmigung über EUR 100.000,- steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Im Anschluss an die Evaluierungsphase soll ein KEP neu auf möglichst breiter Basis unter Einbindung aller Beteiligten diskutiert und bis Ende 2012 weiterentwickelt werden.

November 2010. Das Wochenende brachte für den Bindermichl den ersten Schnee der Saison und hüllte den Stadtteil in unschuldiges Weiß. Standort Ubellstraße mit Blickrichtung Neue Heimat.

Am heutigen letzten Abend unseres Semester-Schwerpunkts Verteilungs(un)gerechtigkeit setzten wir uns mit  "Let's Make Money" auseinander. Dieser Dokumentarfilm des Österreichers Erwin Wagenhofer aus dem Jahr 2008 handelt von den verschiedenen Aspekten und zynischen Abarten der Entwicklung unseres globalen Finanzsystems. Auf eindringliche Art und Weise wird in unaufgeregter, ja geradezu passiver Berichterstattung drastisch aufgezeigt, welche Schweinereien mit dem Geld unserer Banken angestellt werden.

Schmutziger Kreislauf des Geldes im internationalen Finanzsystem

Wagenhofer folgt in dieser spektakulären, bewusst einfach gehaltenen und gerade deswegen aufrüttelnden Dokumentation den oft schmutzigen Spuren unseres Geldes im weltweiten Finanzsystem, lässt Manager und Investoren, Größen wie den heimischen Pleitier Mirko Kovacs zu Wort kommen und blickt hinter die Kulissen der Hochglanzprospekte von Versicherungen und Banken, um schlussendlich zu dem Fazit zu kommen, dass Geld - entgegen dem Slogan der Banken - nicht arbeitet, sondern einen Großteil der Menschheit arbeiten lässt.

Das Team der SPÖ Bindermichl hat heute im Volkshaus in der Uhlandgasse ganztägig einen kleinen, aber feinen Adventmarkt durchgeführt. Zahlreiche AusstellerInnen präsentierten allerhand (vor-)weihnachtliche Geschenke wie Gestecke, Christbaumschmuck, Bilder, Strickwaren, Hochprozentiges, Designerschmuck, selbstgebackene Kekse und diverse andere Weihnachtspräsente.

Zum Aufwärmen - das Thermometer zeigte am Morgen noch zweistellige Minusgrade an -  gab es natürlich auch diverse heiße Getränke wie Glühwein und Kinderpunsch sowie einen kleinen Imbiss zur Stärkung. Bereits gestern Abend fand Im Kreuzlandl eine Adventveranstaltung mit Nikolaus und Perchtenlauf statt.

Jahresausklang. Letzte Station der diesjährigen Bindermichler Stadtteil-Stammtischrunde war heute abend EKOL - Pizza & Kebap in der Werndlstraße. Das Team der SPÖ Bindermichl ließ gemeinsam mit Stammgästen und dem Hausherrn (im Bild links vorne) das Stadtteil-Stammtischjahr 2010 gemütlich ausklingen. Die beliebte Veranstaltungsreihe wird selbstverständlich im kommenden Jahr fortgesetzt. Die diesbezügliche Terminplanung ist bereits im Laufen.

Klassisch-österreichische Lösung nach Irritationen im Wiener Vorfeld: die Variante Westring light mit vierter Donaubrücke, Freinbergtunnel und ohne Urfahraner Nordspanne wird gebaut.

Der Westring kommt, in abgespeckter Form, um 300 Millionen billiger und ohne Nordteil. Auf diese Kurz-Formel lässt sich der heute in Wien ausverhandelte Kompromiss bei der A 26 - Westring zusammenfassend bringen. Bundesministerin Bures frohlockt ob der eingesparten Kosten und die Stadt Linz kann mit dem Aus für den Nordteil ganz gut leben. "Durch den Bauverzicht ist jetzt viel Dampf draußen. Es muss jetzt keiner mehr Angst haben, dass mehr Verkehr aus dem Norden durch Linz rollen wird", zeigt sich Bürgermeister Franz Dobusch mit der heute erzielten Einigung durchaus zufrieden.  

realistischer Baubeginn nicht vor 2015 

Fixiert ist somit vorerst der Bau der 4. Donaubrücke, wenngleich der Zeitpunkt für den Beginn dieser ersten Bauetappe noch nicht feststeht, da aktuell noch die behördlichen Verfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung laufen. Anschließend soll der Abschnitt mit dem Tunnel durch den Freinberg folgen. Der Neubau der Westbrücke als Anschluss an die A7 ist allerdings nach wie vor offen und terminlich vorerst nach hinten verschoben. Mit dem Spatenstich für das Gesamtprojekt ist realistischer Weise nicht vor 2015 zu rechnen.

Linz wird seinem Ruf als "soziale Musterstadt" auch im Voranschlag 2011 wieder mehr als gerecht: 41 Prozent des städtischen Budgets werden für den Sozialbereich aufgewendet.

Der Linzer Gemeinderat wird in seiner Sitzung am  16. Dezember den Haushalts-Voranschlag für das Jahr 2011 beschließen. Das Gesamtbudget beträgt 666,2 Mio Euro. Aufgrund der negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Einnahmenrückgänge ergibt sich im Rahmen der laufenden Gebarung ein Ausgabenüberhang von 34,7 Mio Euro. Während die Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen stark zurückgegangen sind, haben sich die  ohnehin schon sehr hohen Transferzahlungen an das Land OÖ weiter überproportional erhöht.   

steigende Transferzahlungen ans Land OÖ bei gleichzeitig sinkenden Bundesertragsanteilen   

Trotz der insgesamt für die Gemeinden und Städte sehr schwierigen Finanzsituation hat Linz im vergangenen Jahr ein Konjunkturpaket geschnürt und damit das Investitionsniveau - vor allem im Bereich der städtischen Infrastruktur -  zur Stärkung der Konjunktur konstant hoch gehalten. Im Jahr 2011 wird das Investitionsvolumen des Magistrats und der beiden städtischen Immobiliengesellschaften insgesamt 90,6 Mio Euro betragen. Investiert wird hier schwerpunktmäßig vor allem in die Bereiche Soziales, Verkehr und Bildung. Bemerkenswert ist weiters, dass über 41 Prozent des Gesamtbudgets in den Sozialbereich einfließen werden.  

städtischen Verbindlichkeiten stehen Linzer Vermögenswerte von über 2 Milliarden Euro gegenüber  

Pünktlich zur Budget-Debatte wird von konservativer Seite wieder die alljährliche Schulden-Keule ausgepackt. Fakt ist hier hingegen, dass der so gerne strapazierte Schuldenstand durch das städtische Vermögen, nämlich das Eigentum der LinzerInnen, zu mehr als 200 Prozent abgedeckt wird. Den Verbindlichkeiten der Stadt Linz stehen entsprechende Aktiva in der Höhe von mehr als 2 Milliarden Euro gegenüber. Den Verbindlichkeiten des Landes OÖ hingegen stehen beispielsweise ....... richtig, keine nennenswerten Aktiva mehr gegenüber. Das Land OÖ wird sich im kommenden Jahr - laut Finanzreferenten Pühringer (ÖVP) - mit rund 200 Milliarden neu verschulden.  Soweit zu den Fakten.

Die SPÖ Bindermichl kann für 2010 mit 33 öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen eine sehr positive Bilanz ziehen. Dank gilt hier vor allem den vielen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen, die sich auch heuer wieder engagiert für ihren Stadtteil und die Linzer BürgerInnen eingesetzt haben.

An die 30  MitarbeiterInnen und Funktionäre folgten gestern Abend der Einladung zur diesjährigen Weihnachtsfeier der SPÖ Bindermichl ins Volkshaus in der Uhlandgasse. Bei bester Stimmung und Feierlaune konnte ich als Stadtteilvorsitzender eine überaus positive Bilanz über das abgelaufene Jahr ziehen.  Neben dem normalen, laufenden Sektionsbetrieb wie Ausschuss- und Vorstandssitzungen, Sprechstunden, Mitorganisation von Wahlen, Jahreshauptversammlung oder der zweitägigen Strategie-Klausur "Bindermichl.Linz.2015" organisierte die SPÖ Bindermichl 2010 insgesamt 33 Veranstaltungen mit Öffentlichkeits-Charakter.     

Bei der Weihnachtsfeier der SPÖ Bindermichl in den Sektionsräumlichkeiten stand gestern vor allem das gemütliche Beisammensein im Vordergrund. Die 30 anwesenden MitarbeiterInnen amüsierten sich alle prächtig.

Besondere Resonanz riefen die 8 zumeist gutbesuchten Bindermichler Stadtteilstammtische hervor, guten Anklang fand auch eine weiteres neues Veranstaltungsformat, der Bindermichler Adventmarkt, der heuer in der Vorweihnachtszeit Premiere hatte. Großen Zuspruch fanden auch die 10 Club-07-Abende mit den Semesterschwerpunkten "Parteineupositionierung" und "Verteilungsgerechtigkeit bzw. Zukunft des Sozialstaats" mit vielen namhaften Referenten aus Politik und Wirtschaft. Darüber hinaus gab es noch das traditionelle Stadtteil- bzw. Sommerfest, einen Faschings-Frühschoppen, 2 Stadtrundfahrten, 3 Tanz-Cafe-Abende sowie insgesamt 7 Infoständen im Rahmen der Bindermichler Stadtteilgespräche.    

aktive Arbeit für den Stadtteil 2010: 33 öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen am Bindermichl     

Neben einer regen Teilnahme am gesellschaftlichen Stadtteilleben z.B. Kranzniederlegung beim Friedensdenkmal oder der aktiven Unterstützung der Aktion Verteilungsgerechtigkeit "Für Reiche gilt das Gleiche" hat die SPÖ Bindermichl im heurigen Jahr vor allem auch die stadtteilspezifische Kommunikation weiter ausgebaut. Neben den direkten Kontaktmöglichkeiten bei den unterschiedlichsten Veranstaltungen, den regelmäßigen Stadtteilaussendungen und Ausgaben der Bindermichl Revue, wurde das digitale Informationsangebot weiter ausgebaut, der Internetauftritt via Sektions-Homepage, Bindermichler Kommunal-Blog oder facebook weiter forciert.

Silvester 2010. Mitten im Schilderwald mit klarer Ansage. Hier geht's auch 2011 Richtung Bindermichl, einem der schönsten und lebenswertesten Stadtteile von Linz. Standort: Kreisverkehr Muldenstraße mit Blickrichtung Straßenzug Am Bindermichl.

Die Führungs-Crew des Bindermichler Clubs 07 (vrnl Helmut Ruß, Georg Ellinger, Herta Egger, Karl Wöllert und Gerhard Weixelbaumer; nicht im Bild Gottwald Voglhofer) hat die Programmschwerpunkte für 2011 festgelegt.

Politische Diskussion & gesellschaftlicher Treff am Bindermichl: Der Club-Vorstand hat in seiner gestrigen Sitzung das Programm für 2011 ausgearbeitet. Im ersten Halbjahr wird man sich inhaltlich schwerpunktmäßig mit den Themen Bildung und Gesundheit auseinander setzen (Details folgen).  

Neben heißen politischen Diskussionen wird auch die gesellschaftliche Komponente vor allem im Bereich der Freizeitaktivitäten weiter ausgebaut. Mittelfristiges Ziel ist es den Club 07 als wöchentlichen Fixtermin im Volkshaus Bindermichl zu etablieren und damit der Stadtteilbevölkerung ein weiteres attraktives Angebot zu machen.

Bindermichler Kindermaskenball 2011. Das Team der Kinderfreunde Bindermichl rund um Vorsitzende Silvia Reiter lud heute wieder zum traditionellen Kindermaskenball ins Volkshaus in der Uhlandgasse.

Ich konnte mich in Vertretung von Bürgermeister Franz Dobusch wieder einmal persönlich vom großen Engagement der vielen ehrenamtlichen HelferInnen der lokalen Kinderfreunde-Gruppe überzeugen, die heute Nachmittag einmal mehr ein wunderbares Kindfest für den Stadtteil auf die Beine gestellt haben.

Bildungsexperte GR Stefan Giegler, Leiter der Europaschule und bildungspolitischer Sprecher der SPÖ Linz referierte über die Reformnotwendigkeiten des österreichischen Bildungssystems im Rahmen einer Club-07-Veranstaltung im Volkshaus Bindermichl.

2010 war für die oberösterreichische Sozialdemokratie schwerpunktmäßig das Jahr der Verteilungsgerechtigkeit. Das heurige Jahr steht unter dem Motto der "Chancengerechtigkeit", d.h. dem Thema Bildung wird ganz besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Gerade im Bereich der Schul- und Bildungspolitik hat Österreich  aufgrund einer jahrzehntelangen, systematischen Blockadepolitik der Konservativen leider einen enormen Reform- und Nachholbedarf, strukturelle Änderungen sind hier dringend notwendig. Für ein effizientes, zukunftsorientiertes Bildungssystem bedarf es einer grundlegenden Neuorientierung: beginnend im Bereich der Frühförderung im Vorschulalter, über neue Schulformen und -typen, bis hin zu einem ungehinderten und freien Universitätszugang ohne soziale Selektion.      

Leere Seiten, leere Kilometer - das österreichische Bildungssystem braucht dringend Reformen. Jahrzehntelange VP-Blockadepolitik macht einen Um- und Aufbruch notwendiger denn je.

Der Bindermichler Club 07 durchleuchtet im heurigen Frühjahrssemester ebenfalls kritisch das heimische Bildungssystem und lud heute zur Auftaktveranstaltung "Auf- und Umbruch: von den dringenden Reformnotwendigkeiten im österreichischen Schul- und Bildungssystem" in die Sektionsräumlichkeiten. Im Anschluss an das Impulsreferat von GR Stefan Giegler, Leiter der Europaschule und bildungspolitischer Sprecher der SPÖ Linz, der profund in das Thema einführte und den Reformbedarf an einigen Beispielen drastisch aufzeigte, entwickelte sich eine spannende und sehr vielschichtige Diskussion.     

Mit Weit- und Durchblick gegen verkrustete Strukturen: SPÖ-Reformkonzepte bieten ein Mehr an Chancengleichheit durch ein gerechteres Bildungssystem.

Gerade die alarmierenden PISA-Ergebnisse der letzten Jahre zeigen dramatisch, wie groß der Reformbedarf im österreichischen Schul- und Bildungssystem wirklich ist. Eine zentrale Antwort darauf ist sicherlich der Ausbau der Neuen Mittelschule, einer gemeinsamen Schule der 10- bis 14jährigen mit speziellen Fördermöglichkeiten, aber auch Maßnahmen wie z.B. vermehrte schulische Eigenverantwortung, Forcierung ganztägiger Schulangebote, Unterrichtsindividualisierung, Klassenverkleinerungen oder Sprachförderung bereits ab dem Kindergarten etc. zeigen hier den Weg in die richtige Richtung.

Deutsch vor Zuwanderung auf Maturaniveau, Rot-Weiß-Rot-Card als unsichere Mogelpackung und Mitwirkungspflicht sind nur einige der Eckpfeiler des neuen, abermals verschärften Fremdengesetzes, einer Zierde österreichischer Rechtskultur.

Österreich bekommt wieder einmal  - wie im dieswöchigen Ministerrat verlautbart -  neue, verschärfte Fremdengesetze. Beschlossen werden diese legistischen Meisterwerke wider die  Toleranz, Vernunft und Humanität aus der Paragrafen-Schmiede von Österreichs Law-and-Order-Lady Nr. 1 Maria Fekter gegen den nachvollziehbaren Einspruch aller Experten, der Sozialpartner, der Wirtschaft und der dem Innenministerium unterstellten Steuerungsgruppe für den sog. Nationalen Integrationsplan. Diese Fremdennovelle ist eine einzige integrationspolitische Bankrotterklärung für unser Land.   

Verfassungsrechtliche Bedenken und Experten-Einspruch 

Wenngleich dem geplanten neuen Fremdenrecht in letzter Minute noch der eine oder andere Giftzahn gezogen wurde, so ist und bleibt es ein Verschärfungspaket ohne nennenswerte Perspektiven.  Der Entwurf sieht u.a. für die Erlangung einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung den Nachweis von Deutschkenntnissen auf dem Niveau B 1 gemäß dem europäischen Sprachenreferenzrahmen vor. Das ist de-facto Maturniveau. Zynischer Einwurf der Frau Ministerin: mit einem Internetzugang könne man ja ohnehin weltweit Deutsch lernen. Der Passus "Deutsch vor Zuwanderung" macht für viele MigrantInnen de facto eine Familienzusammenführung - es handelt sich hierbei um ein Menschenrecht - nahezu unmöglich.   

Fremdenrecht als integrationspolitische Bankrotterklärung    

Einen weiteren ungustiösen Meilenstein stellt die sog. Mitwirkungspflicht dar, die vorsieht, dass Asylwerber bis zu 7 Tage das Erstaufnahmezentrum nicht verlassen dürfen, quasi dort interniert sind.  Massive verfassungsrechtliche Bedenken wurden diesbezüglich einfach vom Tisch gewischt. Ein großer Wurf ist auch mit der sog. Rot-Weiß-Rot-Card, die die qualifizierte Zuwanderung sichern soll, nicht gelungen. Diese erweist sich bei genauerer Betrachtung als Mogelpackung. Verliert nämlich der Card-Besitzer seinen Job, so kann er jederzeit wieder ausgewiesen werden. Fazit: Österreich ist mit dieser vierten Novelle zum Fremdenrecht innerhalb kürzester Zeit dem inoffiziellen Titel "restriktivstes Asylland" Europas zu sein wieder einen Schritt näher gekommen.

Schwerpunkte im neuen Sicherheitskonzept: Festhalten an der Tradition Neutralität, Bekämpfung von Terrorismus und Cyberkriminalität sowie die endgültige Streichung der NATO-Beitrittsoption.

Laut einer aktuellen Market-Umfrage wollen 70 Prozent der heimischen Bevölkerung am Begriff der Neutralität festhalten. Soviel breiter, durch den Boulevard wohlwollend genährter  Zustimmung kann sich auch die Bundesregierung nicht verschließen. In ungewohnter, großkoalitionärer Eintracht einigte man sich im heutigen Ministerrat auf eine neue Sicherheitsdoktrin. Die Neutralität Österreichs bleibt darin - trotz allfälliger Solidarverpflichtungen sowie möglicher NATO-Kooperationen -  weiterhin das übergeordnete Ziel rot-weiß-roter Identitätsbekundungen. Die Frage ob die im vierzehnseitigen Positionspapier definierten, hehren Ziele wie Neutralität, Friedenssicherung oder Solidarität zukünftig mit einem Berufs- oder einem Wehrpflichtigen-Heer zu erreichen sind, blieb erwartungsgemäß vorläufig unbeantwortet. 

Neutralität - Teil unserer nationalen Identität? 

Es kann allerdings im Rahmen der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht festgehalten werden, dass keine der beiden zur Diskussion stehenden Organisationsformen die Neutralität als solche in Frage stellt. Des weiteren anerkennt der Vertrag von Lissabon die verfassungsmäßigen Besonderheiten von neutralen wie von Bündnisstaaten, d.h. er stellt keine Beschränkungen für eine österreichische Teilnahme an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Konkret: die Aufgaben des Österreichischen Bundesheers umfassen bereits jetzt  grundsätzlich - innerstaatliche Definition von Neutralität hin oder her - u.a. internationales Krisenmanagement und Solidaritätsleistungen, Friedenssicherung und Konfliktverhütung auf internationaler Ebene etc. 

Politische Symbolik 

Österreich hat sich de facto 1955 zu einer Neutralität nach Schweizer Vorbild - angemessene Bewaffnung inkludiert - verpflichtet, seine ureigene Neutralität in Folge allerdings selbst interpretiert und über die Jahre hinweg dabei eine Menge Geld gespart. Man redete - historisch betrachtet - in Österreich schon immer gerne über die Neutralität, nahm dabei allerdings die Verpflichtung für einen eventuellen Kriegsfall gerüstet zu sein, nicht sonderlich ernst. Man hat jahrzehntelang abgerüstet ohne dabei das Heer wirklich zu reformieren. Solange man auch in Zukunft den Terminus "österreichische Neutralität" hochhält, wird man sich wahrscheinlich nicht wirklich um die wahre Rolle unseres Landes im Rahmen der europäischen und internationalen Sicherheitspolitik sorgen müssen.

Linz. Bindermichl. Avenariusweg. Die seit Jahren geplante BewohnerInnen-Tiefgarage im Bereich Avenariusweg (das obige Foto zeigt die Garageneinfahrt im benachbarten "Im Kreuzlandl")  wird nun mehr im Frühling realisiert. Die WAG errichtet eine Tiefgarage mit insgesamt 42 Stellplätzen, die bis Ende 2011 den BewohnerInnen zur Verfügung stehen werden.

Linz. Bindermichl. Hummelhofwald. Das Linzer Frauenbüro bietet auch heuer wieder ein vielfältiges Vernetzungs- und Freizeitprogramm, so u.a. auch einen Walking- und Lauf-Treff im Hummelhofwald an. Frauen jeden Alters können von Ende April bis Ende Juni  unter professioneller Anleitung wöchtlich im Schatten der idyllischen Laufstrecke in unmittelbarer Nähe zur Wellnessoase trainieren.

Die Stadlerschule an der Ecke Ramsauerstraße - Stadlerstraße erhält bis 2015 einen eigenen Hort für die Nachmittagsbetreuung.

Linz. Bindermichl. Stadlerschule. Aufgrund einer aktuellen Bedarfsprognose errichtet die Stadt Linz in den nächsten vier Jahren mehr als 1.500 neue Hortplätze und legt damit ein klares Bekenntnis zur Vollversorgung in diesem Bereich ab. Auf dem Areal der Bindermichler Stadlerschule ist der Neubau einer fünfgruppigen Einrichtung mit insgesamt 115 Betreuungsplätzen geplant. Die Fertigstellung wird im Jahr 2015 erfolgen.

Einige der sog. Blockfugen, die sich quer über die Tunneldecke ziehen (im Bild eine freigelegte Fuge auf Höhe Sportpark Lißfeld) sind leider undicht und müssen aufwendig saniert werden.

 

Linz. Bindermichl. Landschaftspark A7. Bis zu 70 Prozent der Blockfugen, die sich quer über die 1062 Meter lange Tunneldecke ziehen und Verformungen ausgleichen sollen, sind nach Expertenmeinung undicht und müssen nunmehr saniert werden. Laut Asfinag sind die nicht unbeträchtlichen Sanierungskosten von den vier mit dem Bau beauftragten Firmen bzw. im Falle eines Planungsfehlers vom zuständigen Zivilingenieursbüro zu tragen.

Experten auf Ursachensuche

Seit letzter Woche wird eine mögliche Sanierungsmaßnahme getestet. Sofern diese erfolgreich verläuft, wird damit begonnen den Landschaftspark - Blockfuge für Blockfuge  - an insgesamt 35 Stellen aufzugraben. Die umfangreichen Ausbesserungsarbeiten werden laut Asfinag insgesamt bis zu neun Monaten dauern.

Linz. Bindermichl. Volkshaus. Im heutigen zweiten Teil unserer Veranstaltungsreihe "Schul- und Bildungspolitik" im Rahmen des Clubs 07 referierte Mag. Siegfried Kiefer, langjähriger Leiter des International Office der Pädagogische Hochschule Linz zum Thema "Die Gesamtschule - ein Erfolgsmodell im internationalen Vergleich" in den Sektionsräumlichkeiten der SPÖ Bindermichl.

Am Beispiel des finnischen Gesamtschul-Models wurden exemplarisch die Vorzüge einer reformfreudigen, offenen und  innovativen Bildungspolitik, die Chancengleichheit für alle bietet und die individuelle Förderung des Einzelnen in den Vordergrund stellt,  unter gesellschaftspolitischen und ökonomischen Aspekten ausgiebig diskutiert.

Die traditionellen Bindermichler Stadtteilgespräche, die seit vielen Jahren in regelmäßigen Abständen stattfinden, kommen bei der Bevölkerung sehr gut an.

Linz.Bindermichl. Grünmarkt. Die SPÖ Bindermichl veranstaltet regelmäßig ihre Stadtteilgespräche u.a. am Grünmarkt in der Teuflstraße. Das Team rund um Stadtteilvorsitzenden GR Gerhard Weixelbaumer steht dabei als Ansprechpartner jederzeit für Diskussionen, Gespräche und Anliegen zur Verfügung. Heute gab es weiters auch einen kleinen Ostergruß für die MarktbesucherInnen.

Kleine Ostergrüße für die BindermichlerInnen, heute verteilt von engagierten FunktionärInnen der Linzpartei am Grünmarkt in der Teuflstraße.

Bürgermeister Franz Dobusch nimmt den diesjährigen Linzer Maibaum am Hauptplatz - übergeben durch eine Abordnung der Spendergemeinde Klaffer - in Empfang.

Traditionelle Brauchtumspflege rund um den 1. Mai wird seit geraumer Zeit auch innerhalb der Landeshauptstadt wieder vermehrt großgeschrieben. Bereits durchgehend seit dem Jahr 1976 organisiert beispielsweise der Verband der Heimat- und Trachtenvereine Linz und Umgebung gemeinsam mit der jeweiligen Spendergemeinde die Maibaumfeier am Linzer Hauptplatz. Der diesjährige Baum, eine knapp 100 Jahre alte Fichte stammt  aus der Gemeinde Klaffer am Hochficht.

Aber auch in den Stadtteilen erfreut sich das Maibaumaufstellen mit dazugehörigem Fest mittlerweile großer Beliebtheit. So haben beispielsweise die SPÖ Sektionen Keferfeld-Oed und Spallerhof auch heuer wieder entsprechende Veranstaltungen am Vorabend des 1. Mai organisiert. Der am Bindermichl ansässige Trachtenverein D' Linzer Holzknecht veranstaltet hingegen direkt am 1. Mai beim Volkshaus sein traditionelles Maibaumfest. Zwei Wochen danach lädt die SPÖ Bindermichl zu einem Maifrühshoppen in die Uhlandgasse.



Um die 10.000 Mitglieder, Funktionäre und SympathiesantInnen nahmen am diesjährigen Maiaufmarsch der SPÖ Linz, der unter dem Motto Arbeit, Bildung, Mobilität stand, teil.

Bruno Kreisky, SP-Ikone aus vergangenen Tagen war beim heurigen Maiaufmarsch - zumindest optisch - allgegenwärtig. Anlässlich seines 100. Geburtstags ziert sein Konterfei das diesjährige Maiabzeichen, das 1.000fach im anfänglichen Sonnenschein strahlte. Die SPÖ Linz beging den Kampf- und Feiertag der Sozialdemokratie traditionell mit einem gemeinsamen Marsch aller Wohn- und Betriebssektionen sowie der befreundeten Vorfeldorganisationen über die Landstraße auf den Linzer Hauptplatz.

Ein Teil der Abordnung der SPÖ Bindermichl am traditionellen Treffpunkt Wiener Straße beim entspannten Gruppenfoto unmittelbar vor dem 1.Mai-Aufmarsch.

Die beiden dominierenden Rede-Themen der Genossen Franz Dobusch und Joschi Ackerl am mittlerweile stark bewölkten Linzer Hauptplatz waren zum einen die Kritik an der OÖ. Spitalsreform und zum anderen die Forderung nach einer massiven Reform im heimischen Bildungssystem, die nach wie vor von den konservativen Kräften in diesem Land blockiert wird. 

1. Mai - Sonnenschein & Gewitterwolken

Wenig Grund zur Freude gab es auch kürzlich im Hohen Haus, wo keine 48 Stunden vor den 1.Mai-Feierlichkeiten eine neuerliche Verschärfung des Fremdenrechts mit den Stimmen der SPÖ-MandatarInnen beschlossen wurde. Es ist dabei wahrlich kein Ruhmesblatt für unsere SPÖ wenn  nur eine einzige Vertreterin der österreichischen Sozialdemokratie durch die Nichtteilnahme an der Abstimmung ihren Protest gegen dieses restriktive und zutiefst inhumane legistische Regel- und Paragraphenwerk zum Ausdruck gebracht hat. Auch darüber sollten wir - die SPÖ - gerade anlässlich des Tags der Arbeit wieder einmal  nachdenken.

Linz. Bindermichl. Im Kreuzlandl.  Das Themenspektrum des heutigen Bindermichler Stadtteilstammtisches im s'Weinreberl reichte von der Reformnotwendigkeit des österreichischen Bildungssystems über die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG  sowie den weiteren Ausbau der Stadtteilkultur bis hin zum lokalen Saunaangebot in der Wellnessoase Hummelhofbad.  Zahlreiche Mitglieder der Führungs-Crew der SPÖ Bindermichl standen wieder für  Anfragen zur Verfügung und  waren  für jede konstruktive Diskussion offen.

Das diesjährige Linzfest vom 20. bis 22. Mai steht ganz im Zeichen lokaler Kunst- und Kulturschaffender. Für drei Tage mutiert die untere Donaulände zwischen Lentos und Brucknerhaus zur Open Air-Kulturmeile. Das Festival hat sich 2011 thematisch ganz dem Schwerpunkt LINZ gewidmet, das viele Sparten übergreifende Kreativpotential Linzer KünstlerInnen, im Kulturhauptstadtjahr 2009 noch von der Erhabenheit der Intendanz Heller weitgehend ignoriert, steht dabei im Mittelpunkt.

Die inhaltliche Bandbreite des Linzfest'11 ist umfangreich und vielfältig. Geboten werden die unterschiedlichsten Musikrichtungen, alle mit mehr oder weniger ausgeprägtem Linzbezug. Die Palette reicht dabei von Rock und Pop, über Soul und Jazz bis hin zum Hip-Hop.  Das 3-Tage-Programm wird weiters abgerundet mit Literaturlesungen, diversen Workshops, Kinderfest, den Linzfest-Talks,  dem 1. Linzer Nightwalk am Samstag und dem traditionellen sonntäglichen Kulturpicknick an den Gestaden der Donau. Das Linzfest - ein alljährlicher Pflichttermin im Veranstaltungskalender.

Linz. Bindermichl. Avenariusweg. Die Stadt Linz schafft  die notwendigen Voraussetzungen für den Ausbau des Avenariuswegs. Nach langjährigen Verhandlungen ist es gelungen, die Fläche der ehemaligen Autobahnrampe nach über 40 Jahren vom Bund gegen einen symbolischen Kaufpreis von einem Euro zurück zu erhalten. Der Linzer Gemeinderat wird in seiner morgigen Sitzung den entsprechenden Grundsatzbeschluss für die Umgestaltung verabschieden.

neue Verkehrsfläche mit  kombinierten Rad- und Gehweg sowie 32 Parkplätzen

Der Ausbau des Avenariuswegs, der unmittelbar an den Bindermichler Landschaftspark grenzt, erfolgt südlich der Kreuzung mit der Werndlstraße auf einer Gesamtlänge von ca. 170 Metern. Die zukünftige Fahrbahnbreite wird 5,50 Meter betragen und die Gesamtkosten für die Umgestaltung belaufen sich auf knapp 200.000 Euro. Westseitig an der neuen Verkehrsfläche wird ein kombinierter Rad- und Gehweg angelegt, an der Ostseite entstehen – durch Grüninseln aufgelockerte – 32 Senkrechtparkplätze mit einer Tiefe von 4,50 Metern.

Déjà-vu im Kreisverkehr: das Nachfolgeprojekt von Bellevue schafft sich hier im Zentrum des Bindermichler Landschaftsparks für 17 Tage eine vorübergehende Bühne, eine Spielstätte des Außergewöhnlichen und des Banal-Alltäglichen zugleich.

Gleich zwei überaus erfolgreiche Linz09-Projekte mit großer Publikumsresonanz  feiern im heurigen Kultursommer in abgeänderter Form ihr Comeback. Während das Format Höhenrausch 2 wieder zur spektakulären Kunst- und Kulturschau hoch über den Dächern von Linz lädt, präsentiert sich die Nachfolgeveranstaltung von Bellevue - das gelbe Haus, folgerichtig als Déjà-vu betitelt, zentral im Landschaftspark Bindermichl. Die Innenfläche des Kreisverkehrs Muldenstraße wird für kurze Zeit im Juli zur Spielstätte und Bühne, zum Präsentationsforum lokaler und internationaler KünstlerInnen.

4000 rote Bierkisten im Kreisverkehr als Arena für Déjà-vu

Einer der Gründe für den großen Erfolg von Bellevue war sicherlich die aktive Beteiligung und Einbindung der Anrainer und BesucherInnen. Das Konzept Bellevue stand 2009 für  eine attraktive Form von innovativer Stadtteilkultur-Arbeit und es gelang hervorragend das kulturelle Kreativpotential der beiden Stadtteile Bindermichl und Spallerhof zu aktivieren und freizulegen. Die Projekt-Mittel für Déjà-vu in der Höhe von 150.000 Euro stammen übrigens- auch hier wieder der Konnex zum Kulturhauptstadtjahr -  aus Restmitteln vom Linz09-Budget.

Die Linz09-Projekte Bellevue und Höhenrausch - zwei der erfolgreichsten Veranstaltungsformate im Kulturhauptstadtjahr - erleben heuer ihre Fortsetzung bzw. ihre Weiterentwicklung.

Ein anderer absoluter Renner in der Publikumsgunst von 2009 findet ebenfalls seit Mitte Mai seine Fortsetzung: der Höhenrausch 2 - Brücken im Himmel. Zwei elementare Naturkräfte stehen dabei zentral  im Mittelpunkt der Arbeiten, Exponate und Installationen der beteiligten KünstlerInnen: die Luft, unsichtbar, nicht greifbar und doch von manchmal verheerender Urkraft sowie das Wasser, flüchtig, wandlungsfähig und immer unruhig in Bewegung.

Unbeschwerter Kulturkonsum in luftiger Höhe über den Dächern von Linz

Die Ausstellungs-Thematik - keine spielerisch leichten Höhenflüge wie 2009 mehr - hat sich geändert und auch der zur Verfügung stehende Raum wurde noch intensiver genützt, der hölzerne Rund-Parcours mit teilweise atemberaubenden Tiefblicken auf die Linzer Innenstadt, weiter ausgebaut. Brücken, die sich in den sonnigen Mai-Himmel spannen, verbinden die Kulturhäuser OK und U-Hof, ein Holzsteg führt unmittelbar in den Glockenturm der Ursulinenkirche, der Abstieg erfolgt über die Kuppel der selbigen. Alles in allem eine leichtfüßige Ausstellung, die durchaus das Potential besitzt am Erfolg des Vorgänger-Formats anzuschließen.

Installationen, Schauobjekte und Parcours hoch über den Dächern von Linz: der Linz09-Publikumsmagnet Höhenrausch findet aktuell in Gestalt eines nicht alltäglichen Kunstformats sein Revival.

Die Lange Nacht der Bühnen 2011 zeigte auch heuer wieder die gesamte Bandbreite der darstellenden Künste auf insgesamt 30 Linzer Spielstätten. Ob die Theater-Phönix-Produktion "Die Drei von der Tankstelle" am Taubenmarkt .....

Im Linzer Kulturjahr 2010 gelang mit der Premiere der "Langen Nacht der Bühnen" ein Überraschungserfolg mit entsprechender Publikumsresonanz. Die diesjährige Fortsetzung dieses Veranstaltungsformats war daher eine folgerichtige und logische Konsequenz.  Größter Feind war auch 2011 einmal mehr der Faktor Zeit, wohlüberlegte Selektion ist bei  30 Spielstätten mit 237 Einzelveranstaltungen leider das Gebot der Stunde. Zu sehen gab es Ausschnitte aus laufenden Produktionen und aktuellen Proben, Workshops zum Entdecken der eigenen künstlerischen Kreativität und zahlreiche Blicke hinter die Kulissen der Theater und Aufführungsstätten rundeten das Gesamtprogramm ab.

..... oder die Open-Air-Probe für Tom Waits Black Rider Songs am Vorplatz der Kammerspiele oder ....

Die großen Linzer Theater und Bühnen sowie weitere Kulturinstitutionen und viele freie Performance-, Theater- und Tanzensembles präsentieren wieder gemeinsam, geballt die gesamte Bandbreite darstellender Künste.  Der Bogen spannte sich dabei exemplarisch von Opernarien auf dem Areal der Baustelle des neuen Musiktheaters über Dance-Performances im Schloßmuseum, Ausschnitten von Thomas Baums aktuellen Stück "Franckstraße 137" im Phönix bis hin zu Tom Waits Liedern in den Kammerspielen am Landestheater.  Alles in allem - eine recht runde Sache.

..... Deep Space und Skyloft als Aufführungsorte im illuminierten AEC. Für gute Unterhaltung und den einen oder anderen Blick hinter die Kulissen war gesorgt.

Dem vielzitierten Begriff "Kultur für alle" wird auch im Kulturentwicklungsplan neu ein wichtiger Stellenwert zu kommen.

Die Stadt Linz arbeitet seit einem halben Jahr an einer Neufassung des Kulturentwicklungsplans, der auch  zukünftig die  Positionen und Leitlinien kommunaler Kulturpolitik klar strukturiert festlegen soll.  Anschließend an die aktuelle Evaluierungsphase wird im heurigen Herbst eine intensive Diskussionsphase mit möglichst breiter Beteiligung über die Neuausrichtung des KEP starten. Dem Begriff "Kultur für alle" wird dabei wieder eine zentrale Rolle zukommen.

breites kulturelles Angebot & entsprechende Vermittlung

Gemeint ist damit vor allem ein möglichst breitgefächertes Kulturangebot und damit natürlich auch verbunden, die entsprechende Kulturvermittlung. Es geht darum vorhandene Barrieren - egal ob nun finanzieller oder soziokultureller Natur -  zu überwinden und Chancengleichheit herzustellen. Mit einem breiten, qualitativ hochwertigen Kulturangebot sollen möglichst viele BewohnerInnen angesprochen und in Folge auch eingebunden werden.

Gerade Open-Air-Großveranstaltungen wie Pflasterspektakel, Linzfest oder Klangwolke helfen eventuell vorhandene Barrieren abzubauen und kulturelle Chancengleichheit herzustellen.

Linz hat sich in den letzten Jahren u.a. vor allem auch als Open-Air-Veranstalter international einen Namen gemacht. Gerade qualitativ hochwertige Massenveranstaltung im öffentlichen Raum sind bestens geeignet eventuell vorhandene Schwellenängste abzubauen und Kultur für neue Bevölkerungsschichten und Zielgruppen schmackhaft zu machen. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die aktive Beteiligung und Einbindung potentieller Kulturinteressierter.

Open-Air-Veranstaltungen & attraktive Stadtteilkultur mit Partizipationsmöglichkeit

So sollte etwa auch die Weiterentwicklung zeitgenössischer Stadtteilkulturarbeit vermehrt forciert werden und einen entsprechenden Stellenwert im KEP neu haben. Bei einer allfälligen Neupositionierung städtischer Kulturpolitik wird man aber - vor allem auch in Zusammenhang mit dem Schlagwort "Kultur für alle" - nicht umhinkommen, die eine oder andere Veranstaltung(sreihe) kritisch zu hinterfragen bzw. neue Formate und Projekte zu entwickeln. Für Spannung ist jedenfalls gesorgt.

Auch einer attraktiven Stadtteilkulturarbeit (im Bild exemplarisch die aktuellen Aufbauarbeiten der Déjà-vu-Bühne im Kreisverkehr Muldenstraße) kann die unterschiedlichsten Zielgruppen in der Bevölkerung zur Teilnahme am kommunalen Kulturleben anregen.

Die Verkehrsinsel inmitten der Muldenstraße mutiert für zwei Wochen zum Zentrum zeitgenössischer Stadtteilkunst.

Déjà-vu, das bereits mit Spannung erwartete Nachfolgeprojekt von Bellevue hat das Eröffnungswochenende mit Anstand und Bravour  über die (Bierkisten-)Bühne gebracht. Inmitten des Kreisverkehrs der Muldenstraße situiert, bietet das aktuelle Projekt von Fattinger-Orso wieder jede Menge Stadtteilkultur unter Einbeziehung lokaler und internationaler KünsterlInnen sowie der BewohnerInnen.

Der Kreisverkehr am Bindermichl ist bis 17. Juli 2011 fest in der Hand von Déjà-vu, einem Linz09-Nachfolgeprojekt.

Aufbauend auf der Erfahrung und dem Erfolg von Bellevue, das gelbe Haus wird diesmal die  4000 Quadratmeter große A7-Verkehrsinsel, die nur über eine provisorische Brücke zu erreichen ist, mit Konzerten, Ausstellungen, Performances, Workshops etc. bespielt. Eine ungewöhnliche Location, die 17 Tage lang laut Eigendefinition wieder eine "temporäre Bühne für den Alltag" beherbergt. Das Projekt läuft noch bis 17. Juli 2011.

Der Blonde Engel - ein Linzer Original mit ausgeprägtem Wortwitz - ist am Samstag im Kreisverkehr gelandet.

Die Bausteine der Bühne - mit den anderen Aufbauten insgesamt 7000 an der Zahl - sind echtes Natural-Sponsoring heimischer Gerstensaft-Brauer.

Der Begriff Kunst im öffentlichen Raum wird aktuell durch die von Alexander Tolnay im Auftrag des Budapester Museums für Schöne Künste kuratierte Ausstellung "Art on Lake" neu definiert. Insgesamt 25 Exponate, Schaustücke und Skulpturen von KünstlerInnen aus 14 EU-Staaten befinden sich über, auf oder im Wasser des Stadtpark-Sees der ungarischen 2-Millionen-Einwohner-Metropole. Zu erreichen sind sämtliche Ausstellungstücke ausschließlich per Ruderboot.

Ob nun eine Pferdeplastik aus dem Wasser galoppiert, eine freischwimmende Tonnen-Segel-Installation an eine Bühnenausstattung zu Wagners "Lohengrin" erinnert, der Begriff des Wasser-Klosetts eine völlig neue Bedeutung erhält oder idyllische Gartenhäuschen im künstlichen See halbseitig versenkt werden, eines haben alle Objekte gemein: sie haben die Enge der Museumshallen überwunden und Raum zu ihrer Entfaltung gefunden. Zu sehen ist die nicht alltägliche Ausstellung noch bis Mitte September.

Seit genau einem Vierteljahrhundert hat das Pflasterspektakel nun mehr seinen sommerlichen Fixplatz im Linzer Veranstaltungskalender. Gestern Nachmittag erfolgte Punkt 16.00 Uhr der Start zur 25. Auflage des weit über die Grenzen der Landeshauptstadt bekannten Straßenkunstfestivals mit der traditionellen Eröffnungsparade über die Landstraße auf den Hauptplatz.

An die 400 KünstlerInnen aus insgesamt 40 Nationen bespielen 3 Tage lang  die Linzer Innenstadt. Das Linzer Pflasterspektakel hat sich  mittlerweile - mit über 200.000 BesucherInnen jährlich - zu einem der renommiertesten und größten Straßenkunstfestivals Europas entwickelt und bietet auch heuer wieder jede Menge an Performancekunst, Musik, Tanz, Akrobatik und Objekttheater.

Anlässlich des heurigen Jubiläums stehen drei Uraufführungen auf dem Programm. Das Theater Leela zeigt eine nonverbale, clowneske Theatergroteske über zwei Lebenskünstler, der Circo Activo präsentiert mit "Alone, so" Vertikalakrobatik und das Künstler-Duo SILK&SicherUK lässt Akteure in die Luft gehen.  Alles zu sehen noch bis Samstag Abend in der Linzer Innenstadt.

Im August noch Austragungsort des 1. Bellevue-Fest(ivals), ab Herbst eine Großbaustelle: der Landschaftspark am Bindermichl

Der Bellevuepark, eine beliebte Naherholungsoase, die die beiden Linzer Stadtteile Bindermichl und Spallerhof verbindet, muss nur wenige Jahre nach seiner Eröffnung  und zum großen Leidwesen der AnrainerInnen zur Gänze abgetragen werden. Aufgrund vermuteter Ausführungsfehlern  ist der darunter liegende A7-Tunnel, der 2005 für den Verkehr freigegeben wurde, undicht.

Der 2007 offiziell eröffnete Bellevue-Park ist eine beliebte Naherholungsoase der BewohnerInnen.

Für die erforderliche Generalsanierung der wasserdurchlässigen Tunnel-Dehnfugen wird die Tunneldecke freigelegt und der knapp 8 Hektar große Park vollständig abgetragen.  Die notwendigen Bauarbeiten, die sich kostenmäßig mit ca. 9 Mio Euro niederschlagen, sollen im Herbst beginnen und werden rund 9 Monate exklusive Winterpause andauern.

Der 8 Hektar große Park bietet Freizeitangebote und Erholung für alle Generationen.

Während der Straßenverkehr im Tunnel nicht eingeschränkt sein wird, steht während der Sanierung den Park-BesucherInnen immer nur ein kleiner Abschnitt des Parks zur Verfügung. Der Landschaftspark - einer der größten seiner Art auf Linzer Stadtgebiet - hat sich in den letzten vier Jahren zu einem absoluten Publikumsrenner entwickelt und ist bei der Bevölkerung äußerst gefragt.

Selbst im Winter wird der Bellevue-Park für Spaziergänge und andere Freizeitaktivitäten gern genutzt.

Das viertägige Bellvue-Festival wurde gestern auf die sportliche Art eröffnet.

Gestern erfolgte unter dem Motto "Es lebe der Sport" der gelunge Auftakt zum mit Spannung erwarteten 1. Linzer Bellevue-Fest(ival) und die BesucherInnen erwartet auch in den kommenden Tagen jede Menge Unterhaltung und Spaß. Ein umfangreiches Rahmenprogramm mit den Themenschwerpunkt-Tagen Sport, Familie, Kultur und SeniorInnen bietet für jeden Geschmack und für alle Generationen etwas.

Der Festplatz nahe der Sportanlage Lißfeld im Südteil des Bellevue-Parks.

Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Familie und der Kinder inklusive einem Riesen-Wuzler-Turnier. Der morgige Sonntag bietet "Kultur für alle" und umfaßt u.a. einen Kulturspaziergang, eine Präsentation von Manfred Kielnhofers "Time Guards" sowie als Höhepunkt den Auftritt der legendären Kult-Band "Tornados" in Kombination mit einer Malperformance von Renate Moran.  Tag Nr. 4 gehört ganz der Generation 50 Plus und bietet neben einem Musikfrühschoppen, Line-Dance und Rock'n Roll aus den 50iger und 60iger Jahren.

Manfred Kielnhofers Time Guards überwachen vom Dach der Mehrzweckhalle Lißfeld in luftiger Höhe das Festivalgeschehen.

Der Schauplatz für das sommerliche Großereignis Bellevue-Fest(ival) ist der Südteil des bei der Stadtteilbevölkerung sehr beliebte und stets gut frequentierte Landschaftspark auf der A7, nun mehr seit einigen Wochen offiziell als Bellevue-Park tituliert. Gemeinsamer Veranstalter des 1. Bellevue-Fest(ivals) sind die vier SPÖ-Stadtteilsektionen Bindermichl, Keferfeld-Oed-Bergern, Neue Welt und Spallerhof, die für das Rahmenprogramm verantwortlich sind. Der Lißfeldwirt übernahm den kulinarischen Part.  Die Veranstaltung läuft noch bis Montag abend.

1. Linzer Bellevue-Fest(ival): ein Gemeinschaftsprojekt der SPÖ Bindermichl, Keferfeld-Oed-Bergern, Neue Welt und Spallerhof.

Sport, Spiel, Spaß und Unterhaltung für alle Generationen. Das viertägige Rahmenprogramm des 1. Linzer Bellevue-Fest(ivals) vom 12. bis 15. August 2011 bot für jeden Geschmack und jede Generation etwas. Die Angebotspalette der einzelnen Themenschwerpunkt-Tage umfasste die Bereiche Sport, Familie, Kultur und SeniorInnen.

Festgelände Landschaftspark Bellevue.  Viele LinzerInnen aus den angrenzenden Stadtteilen besuchten am vergangenen Wochenende das weitläufige Veranstaltungsgelände im Südteil des Landschaftsparks nahe der Sportanlage Lißfeld.

Kultur vor Ort. Neben Sport und Spiel hatte auch die Kultur einen Fixplatz im viertägigen Veranstaltungskalender. Im Bild ist etwa  eine mystische Figur von Manfred Kielnhofers Installation "Time Guards - Wächter der Zeit", die sich am Dach der Trendsporthalle Lißfeld befand, zu sehen. Der Begriff Kunst am Bau bekommt dadurch eine völlig neue Bedeutung.

Live-Performance & Premiere. Auf dem Foto malt BSA-art-Vorsitzende Renate Moran eines ihrer "Musikbilder", erstmals live im Rhythmus zu den eingängigen Klängen der Musik der Tornados.

"Let the Music Roll". Zahlreiche Live-Bands spielten im großen Festzelt für die BesucherInnen auf. Höhepunkt war der Auftritt der legendären Kult-Band "Tornados", die live und authentisch die 50iger, 60iger und 70iger Jahre musikalisch wieder auferstehen ließen.

Bellevue-Fest(ival) 2011. Die SPÖ-Sektionen Bindermichl, Keferfeld-Oed-Bergern, Neue Welt und Spallerhof haben gemeinsam und in guter Zusammenarbeit den StadtteilbewohnerInnen und BesucherInnen über vier Tage hinweg ein interessantes und abwechslungsreiches Freizeitprogramm geboten. Weitere Bilder zur Veranstaltung gibt es unter: http://www.flickr.com/photos/spoelinz/sets/72157627344467677/

Flux Aura: zahlreiche Kunstinstallationen laden zum Kulturspaziergang an den Ufern des Aura-Flusses ein.

 Einer der originellsten Programmpunkte der diesjährigen Kulturhauptstadt Turku  ist zweifelsohne  das Projekt Sauna-Lab, welches das finnische Nationalheiligtum in den unterschiedlichsten Variationen zum Inhalt hat. Das Museumszentrum lädt Einheimische und Gäste zum gemeinsamen Saunieren an (halb-)öffentlichen Plätzen.  Getreu dem Motto, jedem Finnen sein Schwitzkasten stehen insgesamt fünf voll funktionstüchtige Sauna-Installationen namhafter internationaler KünstlerInnen  zur kollektiven Schweißabsonderung  bereit.

The Culture 2011 Tall Ships Regatta: das Zeitalter der großen Segelschiffe und Windjammer lebt für einige Tage wieder auf.

Turku 2011 bietet kulturell allerdings weitaus mehr als nur liebevoll gepflegte und lustvoll ausgelebte Klischees.  So ist beispielsweise aus einer alten Eisenbahnwerkstätte das Kulturzentrum Logomo entstanden, welches mit zahlreichen Veranstaltungen und Exhibitions wie etwa aktuell "Alice in Wonderland", einer sehenswerten Ausstellung zeitgenössischer Fotokunst punktet oder der Hof der alten Burg zu Turku dient als romantisch-pittoreske Kulisse für die Welturaufführung zweier Opern.

Apothekenmuseum im Innenhof des im Jahr 1700 erbauten Qwensel-Haus.

Die älteste Stadt Finnlands mit ihren knapp 178.000 Einwohnern lebt am und vor allem vom Fluss, der das Stadtbild maßgeblich prägt. Zahlreiche Veranstaltungen und Projekte nehmen die Aura, gleichermaßen als Hauptdarstellerin oder je nach Bedarf auch als Komparsin in Beschlag. The Elements illuminieren den Fluss mit ihrem artistischen Feuerzauber geheimnisvoll, The Culture 2011 Tall Ships Regatta bringt die großen Dreimast-Segelschiffe mitten in die Stadt und das Projekt Flux Aura lädt mit mehr als einem Dutzend Kunst-Installationen im öffentlichen Raum zum Kultur-Lustwandeln an den kühlen Gestaden des Flusses ein.

Kunstwerkstatt Logomo: neue Heimstätte zeitgenössischer Kultur in Bahnhofsnähe.

Das urbane Leben mit leichtem Vorstadtcharakter pulsiert - zumindest wochenends - am Abend, egal ob man sich nun auf der Vergnügungsmeile bei den Regattaschiffen befindet, sich auf literarische Spurensuche nach Reijo Mäkis Helden Jussi Vares auf ein Bier in die Uusi Apteekki begibt, oder seinen Espresso im schattigen Gastgarten im Domviertel genießt. Turku im Süden Finnlands, der kulinarischen Heimat hopfenarmer Leichtbiere und geräucherter Rentier-Wurst ist in seiner sympathischen Unaufgeregtheit und seiner geradlinigen Übersichtlichkeit absolut eine Reise wert.

The Elements: Feuerzauber im Herzen von Turku.

"2011 - Feuerwelt. Eine Science-Fiction", unter diesem Titel ging gestern Abend, inspiriert durch Arthur C. Clarkes "Childhood's End" die diesjährige visualisierte Klangwolke - pyrotechnisch kräftig durch Christian Czech aufmunitioniert - farbenprächtig im Linzer Donaupark über die Bühne.

Transzendale Mystik stand dabei im Mittelpunkt des Handlungsrahmens, der Musik und Feuerwerk umspannte. In Ermangelung der szenischen Darstellung eines extraterrestrischen Raumschiffes galt es mit dem  Blick gen den Nachthimmel die eigene Phantasie - unterstützt durch die Pyrotechnik - anzuregen.

1979 bei ihrer Premiere noch ein absolutes Novum, ist die Klangwolke heute nach über 2 Mio BesucherInnen mittlerweile ein Markenzeichen von Linz. Kommenden Samstag geht es weiter mit der Kinderklangwolke 2011 "Der Supermarkt der Gefühle - Neueröffnung im Donaupark" sowie am Sonntag, dem Eröffnungstag des Brucknerfests klassisch mit Dvorárks Symphonie Nr. 9, "Aus der Neuen Welt".

Der beliebte monatliche Bindermichler Stadtteilstammtisch startete heute Abend nach der Sommerpause wieder durch. Im Gasthaus Platane in der Werndlstraße standen in Anwesenheit vieler SpitzenfunktionärInnen der SPÖ Bindermichl wieder zahlreiche heiße Diskussionen auf der Tagesordnung.

Bellevuefest, SWAP 4175 & (T)Schüssel-Performance

Für Gesprächsstoff sorgten vor allem die erfolgreiche Durchführung der Vier-Tage-Veranstaltung Bellevue-Fest(ival), die anstehende Klage der BAWAG durch die Stadt Linz im Zusammenhang mit dem Swap-Geschäft 4175 sowie der  für zahlreiche schwarz-blaue Protagonisten sehr lukrative Selbstbedienungsladen Republik Österreich (wie immer gilt in Ermangelung einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung) während der unsäglichen Ära Schüssel. Fortsetzung im Oktober folgt.

Man schrieb das Jahr 2000.  Die große Wahlverliererin ÖVP, die im Oktober 1999 erstmals in ihrer Geschichte nur den dritten Platz eingefahren hatte, träumte von alten Zeiten und dem Kanzleramt, Jörg Haider von der Dritten Republik. Der damalige VP-Obmann Schüssel, der mittlerweile wenig ruhmreich, verbittert und als Belastung für seine Partei durch die Hintertür abgetreten ist,  holte darauf hin die rechts-populistische Partei der "Sauberen und Anständigen", kurz FPÖ  - gegen massive  nationalen und internationale Proteste -  in die Regierung.

Der Rest ist Geschichte und beschäftigt nun mehr ausführlich die Staatsanwaltschaft.  Die Nebel lüften sich allmählich und immer neue Korruptionsvorwürfe werden erhoben. Gegen nicht weniger als fünf Minister aus der Regierung Schüssel ermittelt mittlerweile die Justiz. Untersuchungen laufen seit geraumer Zeit bereits gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser u.a. im Zusammenhang mit der mehr als hinterfragungswürdigen BUWOG-Privatisierung in deren Verlauf Milllionen an Provisionen an die Herren Hochegger und Meischberger flossen. Die Namen der beiden tauchen gemeinsam mit Lobbyisten und Rauch-Kallat-Ehemann Mensdorff-Pouilly regelmäßig dann auf, wenn es im staatsnahen Bereich zu Provisionszahlungen gekommen ist, wo sich die uneingeweihte Öffentlichkeit die legitime Frage nach deren Gegenleistung stellten darf.

Justiz ermittelt bereits gegen 5 Minister der Regierung Schüssel

Ernst Strasser, langjähriger VP-Innenminister der Ära-Schüssel kam zuletzt nicht nur wegen seiner verabscheuungswürdigen Lobby-Affäre, die ihm bis dato nur sein EP-Mandat kostete, ins Gerede, sondern aufklärungswürdig ist auch seine damalige Rolle bei der Vergabe des Blaulichtfunks an Tetron. Beim einstigen blau-orangen Verteidigungsminister Herbert Scheibner - wie Grasser maßgeblich am sündteuren Eurofighter-Deal beteiligt - soll es zu Direktzahlungen vom Hersteller gekommen sein. Im Zuge der Telekom-Affäre tauchen nun die Namen der beiden Exminister Hubert Gorbach und Mathias Reichhold auf, die ebenfalls Zahlungen direkt oder indirekt von der Telekom erhalten haben sollen.

"Was war meine Leistung"-Sager & Provisionszahlungen in Millionenhöhe

Hinterfragungswürdige Immobilien-Deals, der undurchsichtige BUWOG-Verkauf samt Provisionen,  Kursmanipulationen und Millionenzahlungen im Rahmen der Telekom-Affäre, die aufklärungsbedürftigen Vorgänge rund um die Kärntner Hypo Alpe Adria, die sich als Milliardengrab für die Republik erwies, Zahlungen von der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH an den Ex-Verteidigungsminister, die Errichtung eines digitalen Behördenfunks mit Folgekosten in Milliardenhöhe, die Homepage-Affäre des Herrn Grasser, die Vorkommnisse in den Austrian Research Centers Seibersdorf  etc. sind exemplarisch nur einige Beispiele, die das Hochhalten von Anstand und Ehrlichkeit zahlreicher Protagonisten der Ära Schwarz-Blau-Orange eindrucksvoll dokumentieren.

Republik Österreich - ein Selbstbedienungsladen?

Für sämtliche Beteiligte gilt - auch wenn man es schon nicht mehr hören kann - die in der Menschenrechtskonvention und im Medienrecht vorgesehene, mittlerweile zum absoluten Unwort mutierte, weil viel zu inflationär gebrauchte "Unschuldsvermutung".  Aber daraus abgeleitet natürlich auch in Ermangelung einer rechtskräftigen Verurteilung. Zu einer unbedingten Haftstrafe wurde allerdings bereits der Kärntner FP-Chef Uwe Scheuch erstinstanzlich in der "Part-of-the-Game"-Causa verurteilt. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Rechtskräftig verurteilt sind dagegen die FPÖ- bzw. BZÖ-PolitikerInnen Susanne Winter und Peter Westenthaler, erstere wegen Verhetzung. Beide sitzen übrigens nach wie vor im Österreichischen Nationalrat, womit sich der Kreis zu den "Sauberen und Anständigen" wieder schließt.

Einführendes Impulsreferat von Univ.-Prof. Dr. Josef Weidenholzer.

 Der Bindermichler Club 07 startete gestern Abend mit dem Schwerpunktthema "Zukunft der Europäischen Union" in das Herbstsemester.  Als hochkarätiger Referent war Univ.-Prof. Dr. Josef Weidenholzer, Vorstand des Instituts für Sozial- und Gesellschaftspolitik der JKU Linz, Präsident der Österreichischen Volkshilfe und  "MEP im Wartestand"  zu Gast in den Räumlichkeiten der SPÖ Bindermichl.  Unter dem Titel "Vereinigte Staaten von Europa: Realisierbar mit der EU? Eine starke Gemeinschaft braucht Solidarität." entwickelte sich im Anschluss an das einführende Impulsreferat eine lebhafte Diskussion.

Die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union steht im Mittelpunkt des Club 07-Herbstprogramms.

Im vollbesetzten Clubraum wurden dabei Themen wie die Rolle der Finanzmärkte, die nationale Egoismen der 27 Mitgliedsstaaten, nicht genützte Chancen, fehlende Solidarität unter den einzelnen Nationalstaaten oder auch kulturelle Unterschiede als gesamteuropäische Bremsklötze  ausführlich erörtert. Bereits in zwei Wochen findet der nächste Clubabend zum Thema Wirtschaft und Finanzen unter dem Titel "Eurozone - Pleitezone?" statt.

V.l.n.r.: Univ.-Prof. Dr. Josef Weidenholzer, Ehrenobmann Karl Wöllert, der designierte Club 07-Vorsitzende Georg Ellinger und Sektionsvorsitzender GR Gerhard Weixelbaumer.

Die gestrige Club 07-Veranstaltung der SPÖ Bindermichl hatte im Rahmen des EU-Semesterschwerpunkts den Titel "Eurozone - Pleitezone?" zum Thema.  Als Referentin stand diesbezüglich Mag.a Judith Vorbach von der Arbeiterkammer OÖ, zuständig für Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik mit den Schwerpunkten Europäische Union und Finanzmärkte zur Verfügung.

Es entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion, die einmal Mehr aufzeigte, dass es sich bei der aktuellen Krise primär um eine Krise des Neoliberalismus handelt und sich die (Finanz-)Märkte offensichtlich doch nicht selbst regulieren. Themen waren u.a. die Rolle der Ratingagenturen, die Notwendigkeit von Regulierungen beim Handel mit dubiosen Finanzprodukten, die massiven Interventionen  sowohl gegen den Euro als Währung als auch gegen ganze Staaten sowie die mangelnde Solidarität  innerhalb der Europäischen Union.

Der Linzer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung mit großer Mehrheit die Einstellung der Zahlungen für das Swap-Geschäft No. 4175 sowie die Einbringung der Klage gegen die Bawag beschlossen. Finanzstadtrat Hans Mayr stellte diesbezüglich nochmals klar, dass die Stadt Linz die Swap-Geschäfte als nichtig betrachtet, ab sofort keine Überweisungen mehr tätigt und die bereits geleisteten Zahlungen zurückfordert, die Bawag wird auf zivilrechtlichen Weg geklagt. "Wir fürchten uns nicht, wir sind im Recht", so Mayr.

kommunalrechtliche Nichtigkeitsgründe & zivilrechtliche Klage

 Der OÖ. Verfassungsdienst stellte bereits im Vorfeld fest, dass das vorliegende Geschäft einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung bedurft hätte. Die OÖ. Landesregierung hat weiters per Bescheid festgehalten, dass der erforderliche Beschluss des Linzer Gemeinderats für dieses Geschäft nicht vorhanden ist.  Neben diesen kommunalrechtlichen Nichtigkeitsgründen erweist sich das Swap-Geschäft 4175 auch aus zivilrechtlicher Sicht aus diversen Gründen - z.B.  Tatbestand der Verkürzung über die Hälfte oder den Wuchertatbestand, mangelnde Risikoaufklärung etc. - als nichtig bzw. anfechtbar.

Für die Stadt Linz wird aktuell ein neues Kulturleitbild erarbeitet.

Der Linzer Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25. November 2010 die Neufassung des städtischen Kulturentwicklungsplans (KEP) mehrheitlich beschlossen.  Der erste, bereits im Jahr 2000 erarbeitete KEP hat die Leitlinien und Rahmenbedingungen für die Linzer Kulturpolitik, deren Höhepunkt sicherlich das Kulturhauptstadtjahr 2009 war, eindeutig festgelegt. Wenn gleich immer als work in progress betrachtet, war es nach über einem Jahrzehnt an der Zeit eine umfassende Evaluierung vorzunehmen und eine Neufassung des KEP auszuarbeiten.

Kulturleitbild & strategisches Programm für Linz

Bereits im letzten Dezember startete das Projekt KEP neu. Aktuell befindet man sich in einer mehrmonatigen Diskussions- und Workshopphase unter möglichst großer Einbindung der Öffentlichkeit und aller am kulturellen Geschehen beteiligten und interessierten Personen. Im Herbst 2012 wird die Neufassung schlussendlich dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Die Gesamtkosten  der Neufassung belaufen sich auf 100.000 Euro, die aus dem städtischen Kulturbudget und aus Restmitteln von Linz 09 aufgebracht werden.

SPÖ, Grüne und FPÖ erarbeiteten in den letzten beiden Jahren gemeinsam unter der Federführung von Sozialreferenten Vizebürgermeister Klaus Luger ein 96 Punkte umfassendes neues Linzer Sozialprogramm, das gestern im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen wurde.

Das letzte, im Jahr 1990 verabschiedete Sozialprogramm, welches vor allem den weiteren Ausbau der Infrastruktur zum Inhalt hatte, ist mittlerweile erfolgreich umgesetzt. Das neue, 96 Handlungsansätze umfassende Programm, welches grundsätzlich alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt und gestern bei vollständiger Zustimmung von SPÖ und Grünen und teilweiser Zustimmung von FPÖ und ÖVP beschlossen wurde, reagiert auf mittlerweile geänderte gesellschaftliche Bedürfnisse und Rahmenbedingungen und hat u.a.  schwerpunktmäßig den Bereich Kinder und Jugendliche sowie die Integration von MigrantInnen zum Inhalt.

"Lebensstadt Linz: Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit"

Die beiden Rechtsparteien FPÖ und ÖVP haben vor allem zu Themen der Integration ihre Zustimmung verweigert. Während erstere allerdings ansonsten am restlichen Programm konstruktiv mitgearbeitet hat, gab es von Seiten der ÖVP diesbezüglich eine weitgehende Verweigerung. Wenn gleich die Linzer Konservativen das neue Sozialprogramm nun mehr doch über weite Strecken mittragen, kamen sie nicht umhin eine große Menge an Zusatzanträgen zu stellen, die allesamt keine neuen Forderungen enthielten, sondern ein Kompendium nicht mehrheitsfähiger schwarzer Anträge der letzten Jahre darstellten. Dafür gab es keine Zustimmung von Rot, Grün oder Blau.

Der nach der schweren Wahlniederlage 2009 eingeleitete Erneuerungsprozess der SP OÖ soll nun mehr in seine Umsetzungsphase gehen. Oder etwas prosaischer ausgedrückt: auf das dunkle Schwarz der Nacht möge auch in Oberösterreich zukünftig wieder das Morgenrot folgen und hell die politische Landschaft erleuchten .....

In der altehrwürdigen Lösehalle der ehemaligen Austria Tabakwerke Linz, einem Industriedenkmal mit großer historischer Bedeutung und Symbolik  fand heute die Antragskonferenz der SPÖ Oberösterreich, gleichzeitig auch morgen.rot-Kongreß, statt. Die fünf Leitanträge für die Bereiche Arbeit, Bildung, Integration, Gesundheit und Kommunalpolitik, die die politische Marschrichtung bis 2015 vorgeben sollen, wurden von den Delegierten mit großer Mehrheit beschlossen.

Antragskonferenz 2011 in der Linzer Tabakfabrik unter dem Motto "Freundschaft braucht Werte": in fünf Leitanträge literarisch gegossen, soll am kommenden Parteitag die Richtung für die politische Arbeit bis zum Wahljahr 2015 vorgegeben werden.

Neben der politischen Schwerpunktarbeit haben  zahlreiche organisatorische Leitanträge den zukünftigen, geplanten Soll-Zustand der Partei zum Inhalt. Es geht dabei u.a. um neue Formen der Gestaltung und Mitarbeit, um breite inhaltliche Diskussionen bei Entscheidungsprozessen, um direkte BürgerInnenbeteiligung, um eine neue Bildungskultur und nicht zuletzt um Grundwerte und Programme. Fortsetzung folgt: am 19. November beim Landesparteitag in Wels.

Gerechtigkeit bzw. deren kompromisslose Einforderung und Umsetzung war eines der Hauptthemen der Reden und Debattenbeiträge beim gestrigen Parteitag der SP Oberösterreich. Landesparteivorsitzender Joschi Ackerl forderte vor mehr als 1000 Delegierten und Gästen in der Welser Messehalle  in seiner Grundsatzrede einmal mehr vehement die Einführung einer Vermögens- bzw. Millionärssteuer mit der bis zu 10 Milliarden jährlich zu lukrieren seien.

Vermögenssteuer versus Schuldenbremse

Darüber hinaus artikulierte Ackerl die Vorbehalte der oberösterreichischen Sozialdemokratie gegenüber der Schuldenbremse der Bundesregierung und sprach sich klar gegen deren Verankerung in der Verfassung aus.  Das von den Konservativen eingeforderte, bedingungslose (Kaputt-)Sparen würde sich als sehr kontraproduktiv erweisen und man sollte diesbezüglich auch nicht vergessen, dass sich Schulden vorzüglich auch einnahmenseitig z.B. durch Eintreibung vorenthaltener Steuern   in Milliardenhöhe  oder via besagte Solidarabgabe reduzieren lassen.

SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder hat diesbezüglich erst kürzlich wieder mehrere Vorschläge für eine (verteilungs-)gerechte Vermögensbesteuerung präsentiert. So forderte er namens der SPÖ neben der klassischen Vermögenssubstanz-Steuer, d.h. Abgabe auf Vermögen ab einer Million Euro, weiters  einen Solidarbeitrag von Spitzenverdienern in Form eines höheren Spitzensteuersatzes sowie eine Abgabe auf Umwidmungsgewinne.

neues Grundsatzprogramm auf Bundesebene gefordert

Bundeskanzler Werner Faymann, der vom Parteitag die Forderung nach gemeinsamer Ausarbeitung eines "Grundsatzprogramms für ein zweites sozialdemokratisches Jahrhundert" mit auf den Weg nach Wien bekam, stellte sich im Anschluss an sein Referat der teils sehr emotional geführten Diskussion. Die SJ konfrontierte Faymann etwa mit der Forderung "Ja zur Umverteilung, nein zur Schuldenbremse" und FSG-Landesvorsitzender Reinhold Entholzer brachte es bei seinem Statement abschließend auf den Punkt, als er sinngemäß meinte, die Partei solle sich darum kümmern, was die Menschen und nicht was die Finanzmärkte brauchen. Dem ist nichts hinzu zu fügen.

In Ermangelung des Prädikats "traditionell" wurde heute - zum zweiten Mal en suite -  im Volkshaus in der Uhlandgasse der noch kleine, aber bereits durchaus feine Bindermichler Adventmarkt durchgeführt. Bei weihnachtsstimmungsfeindlichen Plusgraden im zweistelligen Bereich und ernüchternd-grauem Nieselregen präsentierten wieder zahlreiche Aussteller ihre Produkte und Eigenkreationen.

Der Adventbasar entpuppte sich einmal Mehr als ein stimmungsvoller Hort vorweihnachtlicher Streßresistenz, als wahre Fundgrube diverser kulinarischer Köstlichkeiten oder handwerklicher Kostbarkeiten und Kleinodien oder einfach auch nur als trivialer nachmittäglicher Treffpunkt zum Plausch bei Keksen und Glühmost. Unten im Bild: das Veranstalter-Team der SPÖ Bindermichl.

Der Linzer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung das Budget für 2012 in einer Gesamthöhe von rund 783 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen. Die Einnahmen der laufenden Gebarung steigen auf ca. 526 Mio Euro, das entspricht einem Ausgabenüberhang von 14,8 Millionen Euro. Linz wird auch im aktuellen Voranschlag ihrem Ruf als soziale Musterstadt  gerecht. Mehr als ein Drittel des Gesamtbudgets ist für den Sozialbereich vorgesehen. "Linz ist die soziale Hauptstadt Europas geworden", so Sozialreferent Vize-Bürgermeister Klaus Luger in seiner Budget-Rede.

Transferleistungen ans Land  weiterhin große finanzielle  Belastung für Linz

Das für 2012 geplante Investitionsniveau beträgt 102 Millionen Euro und betrifft vor allem die Bereiche Soziales, Kultur, Bildung und Verkehr. Die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich stellen mit 106,6 Mio Euro weiterhin eine sehr große finanzielle Belastung für die Kommune dar, d.h. die Hälfte der Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen muss mittlerweile an das Land OÖ überwiesen werden. Diese Transferzahlungen, deren größter Brocken der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag mit über 51 Mio Euro ist, sind in den letzten Jahren überproportional angestiegen.

durchsichtiges Doppelspiel der "Schmähführerpartei" ÖVP

Bemerkenswert bis kurios die Performance der Stadt-ÖVP: die Linzer Konservativen trieben wieder einmal ihr leicht durchschaubares Doppelspiel und entpuppten sich einmal Mehr als  die "Schmähführerpartei".  Während die ÖVP auf der einen Seite die Verschuldung der Stadt, der entsprechende Vermögenswerte -  als Eigentum der LinzerInnen -  gegenüber stehen, anprangerte, hat sie gleichzeitig in den letzten Jahren fast allen Kreditaufnahmen zugestimmt. Staatstragend, verantwortungsbewusst und dem eigenen Gewissen verpflichtet.

 Der Bindermichler Club 07 beschäftigt sich im heurigen Sommersemester mit der aktuellen Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen. Unter dem Motto "Zwischen Börsehai und Pleitegeier. Wer zahlt die Krise?"  erfolgte gestern der Startschuss in den Sektionsräumlichkeiten mit dem Filmabend "Der große Ausverkauf - Verkaufen Sie jetzt, bezahlen Sie später. Unsere Welt wird privatisiert".

Der packende und sehr nachdenklich stimmende Dokumentarfilm erzählt anhand von vier Einzelschicksalen die unmittelbaren Konsequenzen und Auswirkungen von Globalisierung und Privatisierungswahn. Am Beispiel des Ausverkaufs der bolivianischen Wasserversorgung oder  der britischen Verkehrsinfrastruktur, des  profitorientierten Gesundheitssystems der Philippinen oder der privatisierten Stromversorgung in den südafrikanischen Townships  wird aufgezeigt, wie sich einzelne Betroffene dagegen auch zur Wehr setzen.

 

  

Für Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, einst selbst Chef-Ökonom bei der Weltbank, heute einer ihrer schärfsten Kritiker, basiert, wie er in seinem einführenden Statement darlegt, moderne Wirtschaftspolitik auf dem Prinzip der Entmenschlichung ihrer Prozesse. Zwischen den einzelnen Filmsträngen macht Stiglitz, der mittlerweile engagiert gegen die vorherrschenden neoliberalen Glaubenssätze kämpft, auf seine Art deutlich, was das Dogma der Privatisierung im Endeffekt ist und wer vor allem davon profitiert.

 

Bei der Erarbeitung des Projekts "Kulturentwicklungsplan neu"  wird u.a. großer Wert auf eine möglichst breite Beteiligung der Öffentlichkeit an der Diskussion über die kulturelle Zukunft unserer Landeshauptstadt gelegt. Bis einschließlich Mai 2012 finden diesbezüglich noch weitere Visions- und Zielfindungs-Workshops an unterschiedlichen Orten und in Linzer Kultureinrichtungen statt. Für das heutige Meeting hatte Linz Kultur ins AEC eingeladen.

Über 50 Personen - i.d.R. Kulturschaffende, VertreterInnen diverser Institutionen und Kultureinrichtungen und ExpertInnen - nahmen an den einzelnen Work-Shops und der finalen Ergebnispräsentation im Plenum teil. Auf der Tagesordnung standen dabei u.a. Themen wie Stadtteile und Regionen, Kultur für Alle, Stadtgeschichte oder die Vielfältigkeit der Szenen und  Interdisziplinarität.