Ein kurzer Kommentar für die Linzer Webzeilen
Wie konnte die Burka einen so hohen Bekanntheitsgrad erlangen, obwohl sie hierzulande eigentlich nie real anzutreffen ist? Und warum machen die oberösterreichischen Grünen beim Schüren von Fremdenfeindlichkeit und der Inszenierung von gar nicht vorhandenen Problemen mit?
Einem kann man sich in Österreich sicher sein: Das Interesse und Wissen über dem Islam ist nicht sehr weit ausgeprägt. Nur wenige könnten überhaupt auf einer Karte zeigen, wo das Abendland geografisch liegt geschweige denn auf welchen Prinzipien der Koran aufbaut. Was aber eine Burka ist und wie sie aussieht, das kann fast jedes Volksschulkind beantworten. Die Burka ist eben auch in Österreich zu einem populären Objekt geworden.
Ob es in Österreich überhaupt eine Burka tragende Frau gibt, weiß niemand so genau. Die Schätzungen gehen von null bis um die zehn. Insofern sind gerade Burka-Verbote wie sie in einigen österreichischen Bundesländern (z.B. Vorarlberg) diskutiert und in Oberösterreich sogar als Resolution im Landtag verabschiedet wurde, ein gutes Beispiel, wie Politik bewusst Probleme inszeniert, die es gar nicht gibt. Einen großen Teil dazu bei, tragen die Rechtspopulisten, die mit dem „Kampf gegen die Burka“ vor der „Islamisierung“ Österreichs warnen wollen. Für die FPÖ (und auch ÖVP), die in der Regel strikt ein konservatives Frauenbild vertreten, erlangen Frauenrechte dann an Bedeutung, wenn sie dem Schüren von Fremdenfeindlichkeit im Allgemeinen und Islamophobie im Speziellen dienen.
Oberösterreich ist das einzige Bundesland, das ein Burka Verbot verabschiedet hat. Oberösterreich ist auch das einzige Land mit einer schwarz-grünen Landesregierung. Die Grünen in Oberösterreich gehen einen anderen Weg als ihre Bundespartei und anderen Grünen in Österreich. Sie leisten nicht nur keinen Widerstand (mehr) gegen fremdenfeindliche Politik, sondern tragen und gestalten diese auch aktiv mit. Mögen die Motive zwischen Rechten und Grünen zwar unterschiedlich sein, im Endeffekt läuft es auf dasselbe Ergebnis hinaus: Schleier-Verbote nützen den Rechten, am wenigsten den betroffenen Frauen. Verbote sind mehr Teil des Problems als Teil der Lösung. Ein Mann, der seine Frau zum Tragen einer Burka zwingt wird sich wohl kaum durch ein Verbot davon abbringen lassen? Angenommen so etwas würde es in Österreich geben.
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