Über welche Freiheit wollen wir sprechen? Wo beginnt die Freiheit? Hat der Staat im Namen der “wirtschaftlichen Freiheit” seine Macht abgegeben? Diese und andere Fragen stellte Rosa Lyon (Ö1) den geladenen DiskutantInnen Helene Schuberth, Ulrich Brand und Robert Misik bei der diesjährigen Momentum Konferenz (22.-25. Oktober 2009) in Hallstatt. Die Diskussion als MP3 - Download. Momentum09 Podiumsdiskussion
Freiheit, Staat und Krise - Diskussion bei Momentum09
Geschlossene Gesellschaft Uni?
Laut einer IMAS Umfrage sind 86 Prozent dafür, den Zugang zu den Unis zu beschränken. Grund genug, sich die Fragestellung einmal genauer anzusehen und sich die Frage zu stellen: Was soll das überhaupt?
Also wer sich da traut, sich gegen Zugangsbeschränkungen und für einen freien Hochschulzugang zu entscheiden, ist wirklich mutig. Veröffentlicht wurde die IMAS-Statistik gestern, also an dem Tag, an dem die Studierenden zu einem großen Aktionstag für freien Hochschulzugang aufgerufen haben. Zu einem gut gewählten Zeitpunkt sollte also zum wiederholten Male das von den Medien mitgestaltete und lieb gewonnen Bild des deutschen Studierendenansturms suggeriert werden (siehe dazu Presseaussendung der Audimax BesetzerInnen).
Sollen Meinungsumfrage so funktionieren? Man könnte es sich leicht machen und sagen, dass an Statistiken sowieso niemand glaubt - schon gar nicht, wenn sie so offensichtlich suggestiv geführt worden sind. Leider stimmt das nicht. Ergebnisse von Umfragen werden geglaubt und vor allem instrumentalisiert: Kurz nach der Veröffentlichung begannen schon alle möglichen PolitikerInnen mit dem Ergebniss der Umfrage zu argumentieren. Es (egal ob wahr oder unwahr) muss nur oft genug wiederholt werden.
Wir frei soll eine Uni sein?
Der Debatte um Zugangsbeschränkungen lässt sich auf vielen Ebenen begegnen: Sie auf Grundlage von den deutschen “Numerus-Clausus Flüchtlingen” zu führen ist eine der feigeren. Erstens wird das Argument nicht wahrer - egal wie oft es wiederwohlt wird. Zweitens handelt es sich um eine Frage, die die österreichische Regierung nicht “lösen” wird können und wofür Europa zuständig ist. Und drittens: die Studierendenzahlen nehmen generell zu, auch die Mobilität - beides ist was gutes. (Ausländische) Studierende werden und sollen kommen. Dazu braucht es aber die richtigen Rahmenbedingungen. Was sagt es über ein Unisystem aus, das bei sieben Prozent Studierenden aus Deutschland aus allen Nähten platzt? Nicht, dass die deutschen Studierenden das Problem sind sondern das die österreichischen Unis am Sand sind.
Zugangsbeschränkungen würden nichts daran ändern, dass deutsche Studierende aufgrund des Numerus Clausus nach Österreich kommen: Wer unbedingt Medizin studieren will und dafür bereit ist, in ein anderes Land zu ziehen wird sich durch Zugangsbeschränkungen nicht davon abhalten lassen. Zugangsbeschränkungen würden auch nichts an der miesen Qualität der Lehre an den heimischen Universitäten verändern. Die Motivation der Lehrenden würde dadurch nicht steigen, denn wenn einE Lehrende auf das Rausprüfen steht, dann kann er/sie das schließlich auch schon jetzt durch unfaire Testfragen, etc.. ohnedies schon machen.
Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren sind sicher ein Weg, ein höheres Niveau zu bringen (Studierende würden mehr lernen). Gleichzeitig sind sie aber auch der Weg, der am massivsten die sozial Schwachen trifft. So hat beispielsweise eine Studie des Hochschul-Informations-System (HIS) in Hannover gezeigt, dass es insbesondere Frauen und junge Menschen aus bildungsfernen Elternhäusern sind, die wegen der Gebühren und Zugangsbeschränkungen häufiger auf das Studium verzichten. An sozialen Selektionsmechanismen mangelt es dem österreichischen Bildungswesen bekanntlich nicht: Kinder von Eltern mit akademischem Abschluss beginnen mehr als fünfmal häufiger ein Studium als jene von Eltern mit Lehrabschluss.
Uni brennt
Die österreichische Hochschulpolitik versagt auf allen Ebenen. Alles Maßnahmen im Hochschulbereich (UG-Novelle, Abschaffung der Direktwahl der Studierendenvertretung, Einführung der Studiengebühren, Entdemokratisierung, etc…) der letzten Jahrzehnte haben Verschlechterungen gebracht. Die Studierenden (und große Teile der Lehrenden und Universitätsangehörigen) sind die Verhältnisse an den Unis nicht egal, besetzen Hörsäle und gehen auf die Straße. Die Hörsaalbesetzungen in ganz Österreich und der gestrige gelungene Aktionstag sind unüberhörbare Signale für eine bessere Universität: Alleine in Linz beteiligten sich weit über 1.000 Menschen bei der Demonstration vom Linzer Volksgarten über die Landstraße bis zum Ars Electronica Center in Linz Urfahr. Dass den wütenden Studierenden die von Hahn zugesprochenen 34 Millionen Euro nicht genügen, war zu erwarten.
Und was macht die SPÖ? An der SPÖ müsste es jetzt liegen, sich an die Seite der Studierenden zu stehen, die Protestbewegung und ihre Forderungen ernst zu nehmen und gemeinsam für (viel) mehr Geld und bessere Bedingungen auch für Uni-Peronal und JungwissenschafterInnen zu kämpfen. Sie aber macht das Gegenteil. Ohne nur die geringste Ahnung geschweige den Interesse an den österreichischen Unis verhält sie sich so, wie die ÖVP es will. Der bisherige Beitrag der SPÖ beläuft sich auf den Wunsch nach mehr Zugangsregelungen gefolgt von einer Begriffsdebatte über “Regelungen” bzw. “Beschränkungen”. Faymann sollte sich die Frage stellen, warum wir uns den Luxus keinerlei Vermögensbesterung leisten können, gute Unis aber nicht? Bisweilen sind Werner Faymann und Co aber noch zu sehr damit beschäftigt, jeden Tag aufs Neue unter Beweis zu stellen, dass mit ihnen keine vernünftige Unipolitik zu machen ist.
Links:
http://unsereuni.at/
Professionell gestaltete Seite der BesetzerInnen mit Stream.
http://blog.sektionacht.at/
Spannende Blog-Debatte über Zugangsbeschränkungen am Blog der Wiener Sektion 8.
http://blogs.webzeilen.net/huber/2009/11/06/sanfte-lenkung-oder-fairness-bessere-unis/
Beiträge von “Webzeilen-Kollege” Jakob Huber zu Unipolitik.
http://derstandard.at/fs/r1035/Uni
Links: Berichterstattung über die Studierendenproteste - leider mit sehr wenig OÖ Bezug.
Eine nicht einmal 25 Prozent Partei
• Die SPÖ ist bei den Unter 30-Jährigen nur mehr eine Kleinpartei (SORA-Wahlanalyse 12%), und das nicht nur bei dieser Wahl.
• Die SPÖ kann nur mehr unter den PensionistInnen den Anspruch einer Volkspartei verwirklichen kann (bei ArbeiterInnen hinter der ÖVP, bei Angestellten gleichauf mit FPÖ und Grünen). Dieses Bild entspricht auch im Wesentlichen der Situation in der Parteiorganisation.
Wer zur “Lage der österreichischen Sozialdemokratie” wieder einmal die richtigen Worte findet, ist mein Lieblings-politischer Kommentator Robert Misik:
Richtig liegt auch Albert Einstein, den wir im Gemeinderatswahlkamf plakatiert haben: “Probleme kann man niemals mit der selben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind”. 
Nicht Recht haben Werner Faymann und Erich Haider, wenn sie meinen, es müsse sich nichts ändern.
RESPEKT! Das Fest für alle, denen Linz nicht egal ist am Fr. 25. September unter dem Lentos Linz
Line-Up: Markus Kienzl (Sofa Surfers) und FIVA mit DJ PHEKT.
Egal wie die Wahlen ausgehen, einen lässigen Wahlkampf-Abschluss haben wir uns verdient. Diesen wollen wir aber nicht alleine feiern, sondern mit vielen hundert LinzerInnen bei guter Musik. Deshalb laden wir Jungen in der Linzer SPÖ - gemeinsam mit der SJ Linz und AKS Linz - am Freitag, den 25. September 2009 unters Lentos Kunstmuseum Linz zum RESPEKT.
Was? Respekt. Das Fest für alle, denen Linz nicht egal ist.
Line-Up: Markus Kienzl (Sofa Surfers) und FIVA
Wann? Fr. 25. September 2009, von 17.00 - 22.30
Wo? Unter dem Lentos Linz
Specials? Rote Bowle, cheap beer&food, Gewinnspiel und Star Guests
Natürlich freier Eintritt!
Die Veranstaltung findet bei jeder Witterung statt! Für unter das Lentos haben wir uns auch deshalb entschieden, weil wir aus den vergangenen Open-Air Veranstaltungen gelernt haben und wir uns das nicht verregnen lassen wollen.
Eine Initiative der Sozialistischen Jugend Linz und Aktion kritischer SchülerInnen Linz gemeinsam mit den jungen GemeinderatskandidatInnen der Linzer SPÖ.
Tags:Fiva, Linz, Linzpartei, Respekt, Sofa SurfersWas ich wirklich lieb gewonnen habe: Das GemeindeRAD
Derzeit habe ich immer öfter zumindest “einen SPÖ-Anhänger” mit dabei. Der Grund: Das GemeindeRAD. Und was sich mit dem so alles erreichen lässt: Ein Sektionsfest, Aktionen, Infostände, die Landstraße, das Linzpartei-Büro, das SJ-Büro, die Uni, meine Wohnung, uvm.. Und zumindest einmal will ich es auch schaffen, mit dem GemeindeRad samt Anhänger nach Kleinmünchen zu fahren, um es bei meinen Hausbesuchen einzusetzen. Natürlich verwende ich mein Leih-Dienstfahrzeug nur für Dienstfahrten ;).
Mehr Infos zur Gemeinderads-Aktion unter auf Chris Blog.
Tags:Es ist Wahlkampf-Wir machen mit, GemeindeRad, Linzpartei, SPÖ1000 Gesichter: Du bist wertvoll für Linz - ein Update
Bis Ende September wollen wir ja 1.000 junge LinzerInnen finden, denen es nicht egal ist, welche Werte in Linz regieren. Und wir sind schon mal nicht so schlecht dabei: Hunderte UnterstützerInnen haben wir schon gefunden und es sollen natürlich noch mehr werden.
Der Hintergrund der Aktion: Mit “1000 Gesichter. Du bist wertvoll für Linz” wollen wir unsere Überzeugungen und Grundwerte öffentlich machen und zur Diskussion stellen. Am Ende der Aktion stehen ein großes Plakat mit allen UnterstützerInnen für alle, die mitgemacht haben sowie (hoffentlich) viele - nicht umsonst - geführte Gespräche über Respekt, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, uvm.
Fotografieren lassen und mit uns diskutieren kannst du dich noch bis 25. September 2009 bei einem unser vielen Info-Ständen (zum Beispiel in der Landstraße) und Veranstaltungen.
Termine: Hier kannst du dich fotografieren lassen!
Freitag, 18.09. 2009, nachmittags am Taubenmarkt
Samstag, 19.9. 2009, ab 9.00 in der Landstraße
Mittwoch, 23.09.2009, ab 9.00 in der Landstraße
Freitag, 25.09, ab 12 Uhr am Taubenmarkt
Ein paar der 1000 Gesichter
Alles zur Aktion und Bilder unter www.1000gesichter.at
Tags:1000 Gesichter, Es ist Wahlkampf-Wir machen mit, Linz, Linzpartei, SPÖIhr habt entschieden!
Zugegeben, es ist nicht so, als ob es in Linz derzeit zu wenig “Wahlplakate” gebe. Für die Ärzte, Che und die Ärzte, die drei Gewinner-Plakate unseres Votings (Jakob hat berichtet) ist aber bestimmt noch Platz. Danke, an alle, die mitgevotet haben!
Ab kommender Woche werden also diese Plakate in ganz Linz zu sehen sein:
1. Platz: Die Ärzte mit „Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wäre nur deine Schuld, wenn sie so bleibt.”
2. Platz: Albert Einstein mit „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
3. Platz: Che Guevara mit „Wer keinen Mut zum Träumen hat, hat auch keine Kraft zum Kämpfen.“
Alle Infos zum Plakatvoting unter http://junge.linzpartei.at
Tags:Es ist Wahlkampf-Wir machen mit, Linz, Linzpartei, Plakatvoting, SPÖLinz ist bunt - ein nicht immer ganz ernstgemeintes Portrait
Eine Freundin von mir machte eine Videoausbildung (mittlerweile schon abgeschlossen, bravo!) und bat mich in diesem Zuge, mich für ein Portrait herzugeben. Obwohl wir uns schon sehr lange kennen, dachte sie, dass das irgendwie spannend werden könnte. Leider hat sie sich ein wenig getäuscht und Amina musste dann erst recht, auf ihre Film- und Schnittfertigkeiten zurückgreifen, um halbwegs etwas “aus meinem Leben” zu machen. Nun ja, das Ergebnis seht ihr hier. Nicht alle Szenen sind ernst gemeint. Alle, die die “falsche Szene” entdecken und mir ein Mail schreiben nehmen an der Verlosung für einen “Jogging-Ausflug” teil.
p.s. Bitte der Ente Beachtung schenken..
Tags:Ausgehverbot, Donaulände, Linz, Linz, Linzpartei, Portrait, szene13. September 2009: Let’s Grill im Park!
„Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. Es wäre nur deine Schuld, wenn sie so bleibt.“ Die Ärzte
Es ist Sommer und in wenigen Wochen entscheiden die WählerInnen, wie es in Linz weitergeht. Auf den 27. September nur zu warten uns zu wenig. Gemeinsam wollen wir eine junge Wahlbewegung für ein soziales und demokratisches Linz ins Leben rufen.
• Die Suppe der Finanzkrise auszulöffeln, schmeckt uns gar nicht: Wir wollen Arbeits- und Ausbildungsplätze für alle jungen Menschen!
• Rassismus geht uns alle an. Wir wollen den Hetzern das Feld nicht überlassen, sondern möglichst vielen Menschen klar machen, worum es uns geht.
• FPÖ und ÖVP stehen nicht nur für Privatisierung, sondern auch für „Jugendplanquadrate“, Alkohol- und Ausgehverbote. Wir kämpfen für ein offenes, modernes und tolerantes Linz.
Außerdem finden wir, dass Die Ärzte Recht haben. Aus diesen und vielen anderen Gründen veranstalten die jungen GemeinderatskandidatInnen der Linzer SPÖ am Donnerstag, den 3. September 2009 eine Grillerei im Linzer Stadtpark. Schau vorbei!
Was? Grillerei im Stadtpark & Musik bis 21 Uhr
Wann? Donnerstag, 3. September (ab 16 Uhr)
Wo? Stadtpark Linz (Nähe BORG Honauerstraße)
Wer? Jungen FreundInnen der Linzer Sozialdemokratie und alle, die es vielleicht noch werden wollen.
Lageplan:
So findest Du zum Stadtpark: Stadtpark Linz, Huemerstraße/Noßbergerstraße:



















