Der Crash der Finanzmärkte hat den Glauben an „den Markt“ ebenso erschüttert wie einst der Zusammenbruch der Sowjetunion den Glauben an „den Staat“. Um neue Handlungsfähigkeit zu gewinnen sollte die Sozialdemokratie ihr Verhältnis zu Markt und Staat erneuern und an sich selbst glauben.
Posts Tagged ‘SPÖ’
Sozialdemokratische Antworten auf die Krise
US-Präsident Roosevelt hat über die Weltwirtschaftskrise der 1930er gesagt: Dass Egoismus moralisch falsch ist, wussten wir – jetzt wissen wir, dass er auch wirtschaftlich falsch ist. Das ist gerade für uns SozialdemokratInnen nun wirklich nichts Neues. Dem Egoismus einen anderen Namen zu verpassen und ihn zur Tugend zu erklären war nicht unsere Idee. Und trotzdem sind [...]
Und was jetzt? Sozialdemokratische Antworten auf die Krise
Bis jetzt kann keine Rede davon sein, dass wir die Krise schon hinter uns hätten. Bis jetzt haben vor allem die ArbeitnehmerInnen die Rechnung bezahlt, durch Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Bankenrettungen. Bis jetzt ist der Ruf nach mehr Gerechtigkeit und sozialdemokratischen Antworten auf die Krise nur leise zu hören. Und was jetzt?
Und das schimpft sich Wirtschaftskompetenz
Nicht wenige politische Leitartikel werden im Wissen geschrieben, dass sie niemals hinterfragt werden. In diese Kategorie – „nicht ernst gemeint, aber bei meiner Klientel hochwirksam” – fällt Gerald Mandlbauers am Wochenende erneuerter Vorstoß, den Steuersatz für Spitzeneinkommen in Österreich nicht bis auf 70 Prozent zu heben. Er offenbart nicht nur, dass Chefredakteur Mandlbauer die OÖN [...]
Projekt Österreich?
So nannte Pröll seine gestrigen Rede. Ich finde das insofern bemerkenswert, als ein Projekt per Definition zeitlich beschränkt ist und einen fixen Endpunkt haben muss. Sonst ist es kein Projekt. Ein Staat kann also kein Projekt sein. Komischerweise kamen in der Rede weder Deadlines noch Zahlen vor. Das war zu erwarten. Ich kann mir leider [...]
Hass, Hass, Hass
Ich weiß, mit “Hass” sollte man aufpassen – in diesem Fall bin ich aber nur ehrlich. Die ÖVP hat heute den schriftlich fixierten Kuhhandel (SPÖ stimmt Uni-Novelle zu, dafür ÖVP der Zentralmatura) platzen lassen. Blöd nur: Die SPÖ hat dem Unigesetz schon zugestimmt. Kurz gesagt: Die ÖVP kann sich nur mehr eine Zentralmatura ohne zentrale [...]
Schockstarre
Ich bin fassungs- und wortlos. Misik zumindest letzteres nicht, seine Analyse ist nicht blöd – ich glaube, dass meiste werde ich auch dann noch unterstützen, wenn ich meine Schockstarre überwunden habe.
That’s it for today.
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