Ich mag Sonntage, weil ich da Zeitungen lesen oder (etwas längere) Blogbeiträge schreiben kann. Manchmal fällt das zusammen, z.B. wenn sich ein oder zwei (für mich) interessante Artikel im druckfrischen Profil finden. So wie heute: Unter dem Titel „Die sieben Sünden” wird kritisiert, dass die Regierung nichts aus der Krise gelernt hätte und sich die Kernschmelze des Kapitalismus deshalb wiederholen könne.
Viel interessanter als die „Sünden” ist aber der Ausgangspunkt des Artikels: Die Erste Bank machte im ersten halben Jahr netto 500 Mio. Gewinn, die BA-CA 833 Mio. Jenseits des Teichs melden Goldman Sachs bzw. Citigroup 2,7 bzw. 3 Mrd. plus. Profil wörtlich: „Als hätte es die Krise nie gegeben.”
Wenn man bedenkt, dass es sich angeblich um die schwerste Wirtschaftskrise seit über 70 Jahren handelt, könnte man sie angesichts dieser Zahlen für beendet erklären. Das tun auch ÖkonomInnen, die einen „Aufschwung zweiter Ordnung” ausrufen weil sich in ihren Schätzungen der Einbruch des BIP verlangsamt. Auch wenn ich mit Leuten rede, glauben erstaunlich viele, dass „das Gerede von der Krise” übertrieben ist. Die meiner Meinung nach weit realistischere und im Titel angedeutete Sicht der Dinge (Zuerst die Banken, dann der Arbeitsmarkt, dann die Staaten) wird als „sehr pessimistisch” eingestuft. Insofern hoffe ich, dass ich mich irre. Warum ich glaube, dass es noch (viel) schlimmer kommen wird:
1) Banken-Krise:
Wenn überhaupt ist dieser Abschnitt vorbei. Ich glaube auch das nicht. Die Kennzahl „Gewinn” mag bei Unternehmen aus der Realwirtschaft noch einigermaßen aussagekräftig sein. Bei Banken ist das Arsenal an legalen Bewertungstricksereien, so groß, dass der „Gewinn” wenig bis nichts über den Zustand des Unternehmens sagt:
Die BA-CA hat 833 Mio. ihrer Überschüsse als Netto-Gewinn ausgewiesen – eigentlich müsste sie stattdessen aus kaufmännischer Vorsicht in dieser Höhe (gewinnmindernd) Rückstellung für Schadenersatzansprüche bilden. Wie das Profil im zweiten spannenden Artikel berichtet, hat die BA-CA über 800 Mio. für ihren „Primeo-Fonds” von privaten Anlegern gesammelt. Das Geld ging 1:1 (minus 2% Management-Gebühr für die BA-CA, versteht sich) an den Wallstreet-Pyramiden-König Madoff. Das Blöde für die BA-CA: Die Anleger wussten nichts davon und wollen jetzt ihr Geld zurück. Bis das ausgefochten ist, vergehen Jahre. Die Keller der Banken sind noch voll mit (finanziellen) Leichen. Nach Abe Lincoln: “You can hide all your losses some of the time, and some of the losses all the time, but you cannot hide all your losses all the time.”
Ein anderes Risiko: Finanzpapiere sind wie alle anderen „Werte” im Verkaufsfall (und nur der zählt) genau so viel wert, wie jemand anderer zu zahlen bereit ist. Nun halten Banken viele dieser Papiere, an denen die KundInnen das Interesse verloren haben. Das sind tickende Zeitbomben: Wenn eine Bank so dringend liquide Mittel braucht, dass sie verkaufen muss, fällt der Preis. Andere fühlen sich dadurch gezwungen, ihre Verluste durch Verkaufen zu realisieren, bevor es andere tun und der Preis ins Bodenlose fällt (was dann auch tatsächlich passiert, dazu lesenswert: Kindleberger, Galbraith). Der Zusammenhang zwischen dem Wunsch nach Liquidität und der Stabilität der Banken ist viel komplexer, als die Daniel-Düsentriebs der heutigen Ökonomie (im Gegensatz zu Keynes) wahrhaben wollen. Aber um die Banken mache ich mir die wenigsten Sorgen – so selbstlos wie der Staat mit Steuergeld einspringt. (Profil: Statt der budgetierten 580 Mio. bekommt Pröll nur 140 Mio. Dividende für das bisher ausbezahlte Bankenhilfspaket über 6 Mrd., das sind 2,3%)
2) Arbeitsmarkt-Krise:
Die Wirtschaft läuft im Kreis. Wenn ich 1€ für ein Eis ausgebe, ist das gleichzeitig eine Einnahme für Eisstand-BesitzerIn, VerkäuferIn, HerstellerIn, RohstoffproduzentIn, Staat, etc. Diese halten das Geld aber nicht (zur Gänze), sondern geben es wieder aus, was für jemand anderen wieder eine Einnahme darstellt. Auf dieser Einsicht beruht der so genannte Multiplikatoreffekt (auch Keynes). Die Quintessenz für den „Hausverstand” ist: Jede wirtschaftliche Handlung ist a) wichtiger als für sich alleine genommen und braucht b) länger als für sich alleine genommen. Der Multiplikator gilt natürlich nicht nur für Eiskugeln, sondern auch für die Entscheidung des/der Eis-HerstellerIn, eine neue Maschine in Auftrag zu geben, wenn die Bank gewillt ist, die Investition zu finanzieren. Die Wirtschaft läuft also mit unterschiedlicher Geschwindigkeit in einem Kreis, der sich permanent selbst verändert.
Daraus folgt nicht zwingend, dass die Arbeitslosigkeit im Herbst/Winter steigen oder explodieren wird. Sehr wohl folgt daraus aber, dass die bessere Situation der Banken unter keinen Umständen eine Entwarnung für den Arbeitsmarkt begründen kann.
Dazu kommt, dass Unternehmensleitungen grundsätzlich gerne Arbeitsplätze abbauen, wenn der Betrieb irgendwie aufrecht erhalten werden kann. So ist Kapitalismus. Unternehmen suchen aber nicht nur Gewinne, sondern auch Anerkennung und Legitimation in der Gesellschaft. Absurderweise fallen deshalb Kündigungen in schwierigen Zeiten leichter als in guten. Die Krise ist ein willkommener Vorwand, Kündigungen vorzunehmen, die vorher zu viel Stress bedeutet hätten.
3) Staats-Krise:
Arbeitslosigkeit ist nicht nur für die Betroffenen ein Problem, sondern auch für die gesamte Wirtschaft: Wer im Monat auf einmal 1.000 Euro weniger zur Verfügung hat, wird seine Ausgaben auf das Notwendigste einschränken. Um diese Nachfragelücke einigermaßen abzufedern, gibt es die so genannten „automatischen Stabilisatoren” wie das Arbeitslosengeld. Sie wirken anti-zyklisch: Geht’s der Wirtschaft gut, gehen die Staatsausgaben zurück und die lohnabhängigen Staatseinnahmen steigen. Geht’s der Wirtschaft schlecht, steigen die Ausgaben um den Nachfrageausfall wettzumachen und die Steuereinnahmen gehen zurück. Die Stabilisatoren führen zu einer automatischen und konstruktiven Verschuldung der öffentlichen Hand. Gerade in Österreich haben wir dem sehr viel zu verdanken.
Damit diese Stabilisatoren greifen können, braucht der Staat finanziellen Spielraum. Mehr Ausgaben für Arbeitslose mit Kürzungen in anderen Bereichen zu finanzieren, killt den Effekt, weil jede Ausgabe auch eine Einnahme ist. Wenn die ersten drei Nachfragesäulen (Haushalte, Unternehmen, Ausland) einbrechen, bringt eine Verschiebung innerhalb der vierten Säule (Staat) nichts. Wer das nicht einsieht, blendet das Gesamtbild einfach aus. Deswegen ärgern mich die regelmäßigen Fragen von JournalistInnen, mit welchen Einsparungen Konjunkturpakete finanziert werden sollen: Wenn Konjunkturpakete durch Einsparungen finanziert werden, können sie nichts für die Konjunktur tun. Das passt zwar nicht in die einzelwirtschaftliche Unternehmer-Logik, ist aber trotzdem so.
Ob es zu einer Staats-Krise kommt bzw. wie hart diese ausfallen wird hängt nun davon ab, wie viel Spielraum sich die Republik für die zweite Phase aufgehoben hat. Wenn das ganze Pulver für die Banken verschossen wurde, schaut’s schlecht aus für uns. Denn dann muss zwingenderweise auf die Banken- und eine allfällige Arbeitsmarktkrise die Staatskrise folgen. Gut möglich, dass bis dahin die Banken wieder wirklich fit sind und an der Staatskrise fett verdienen. Sie werden vom Staat Zinsen, Zinseszinsen und aufgrund der Staatskrisen womöglich Risikoaufschläge erhalten. Das muss so sein, weil die Schulden des einen das Vermögen eines/einer anderen sein müssen. Leider passt auch das nicht in die einzelwirtschaftliche Logik.
Wie gesagt ich hoffe, dass ich mich irre. So oder so: Die Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Der Kapitalismus liegt im Krankenbett und es braucht dringend die Sozialdemokratie an seiner Seite. Aber nicht irgendeine Sozialdemokratie: Wer gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge wie z.B. die SPD ignoriert, ist genauso hilfreich wie ein Agrarier als Finanzminister, der die Zusammenhänge nicht versteht und deswegen auf die Ratschläge seiner Freunde aus dem Raiffeisen-Sektor angewiesen ist.
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Für diese Fragen hatten wir gestern Abend wahrscheinlich die besten Referenten, die die Sozialdemokratie und Österreich derzeit zu bieten haben: Markus Marterbauer ist einer der bekanntesten Wirtschaftsforscher Österreichs. Mehr noch: Er ist einer der wenigen aufrichtigen Wirtschaftsforscher, die wir noch haben – er hat die Verteilungsfrage in seinem sehr empfehlenswerten Buch „Wem gehört der Wohlstand“ in den Mittelpunkt gerückt, er spricht sich für Vermögenssteuern aus und wird deswegen von der Krone geprügelt, von KollegInnen im Stich gelassen und hält sich mit seiner Meinung trotzdem nicht zurück (wie auch seinem von ATTAC und Beigewum herausgegebenen Buch “Mythen der Krise: Einsprüche gegen falsche Lehren aus dem großen Crash”). Hier sind die Folien zum Vortrag (PDF), einen Videomitschnitt stelle ich kommende Woche online:
Die Watzl-VP-Logik: Wenn Dobusch in seinem Verantwortungsbereich keine Fehler macht, dann hängen wir ihm halt die Weltwirtschaftskrise um.
Wie die 
