v.l.n.r.: Joschi Ackerl, Rosa Lyon, Robert Misik, Ulrich Brand, Helene Schuberth

Gestern fanden tagsüber die ersten Tracksessions statt, am Abend trafen sich rund 180 TeilnehmerInnen mit einigen Podiumsgästen. Die Moderatorin Rosa Lyon (Ökonomin und Ö1-Redakteurin) begrüßte neben Helene Schuberth (vielgefragte Ökonomin, Kabinett Gusenbauer, jetzt ÖNB), Ulrich Brand (vielgereister Politologe, Uni Wien) und Robert Misik (vielgelesener Journalist und Schriftsteller). Über Einspielungen kamen u.a. auch die Eiserne Lady und Jon Stewart (Dailyshow) zu Wort. In der Podiumsrunde wurden die Titelthemen (Freiheit, Staat und Krise) der Reihe nach „abgehandelt” – ein Mitschnitt wird in den nächsten Tagen online gehen. Hier nur einzelne Statements, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. Objektivität stellen:

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So nannte Pröll seine gestrigen Rede. Ich finde das insofern bemerkenswert, als ein Projekt per Definition zeitlich beschränkt ist und einen fixen Endpunkt haben muss. Sonst ist es kein Projekt. Ein Staat kann also kein Projekt sein. Komischerweise kamen in der Rede weder Deadlines noch Zahlen vor. Das war zu erwarten. Ich kann mir leider auch nicht vorstellen, dass Faymann in einer Rede weniger Floskeln und mehr konkrete Ansagen gemacht hätte. Offensichtlich hat es nach dem SPÖ-Präsidium nicht einmal dazu gereicht*. Trotzdem hat Prölls-Rede zwei Dinge offenbart: (more…)

Ich finde diese Video-Ansprache aus verschiedenen Gründen gut: 1) Inhaltlich: Wahrscheinlich “as good as it gets” für einen Kanzler mit ÖVP-Anhängsel. 2) Ein SPÖ-Politiker, der auf Web2.0 setzt und nicht voll aufs Maul fliegt, ist mir eher neu. 3) Ich teile Misik’s Einschätzung: “Wenn daraus auch noch eine kluge Politik würde, ja, das wäre kein Schaden.”

Ebenfalls für die Sektion 8 habe ich diese Lese-Empfehlung für Robert Misik’s jüngsten Buch “Politik der Paranoia” geschrieben … (Allfällige Kommentare bitte dort).

Robert Misik nimmt sich in seinem jüngsten Buch viel vor, nichts weniger als die “neokonservative Ideologie ins Museum der großen Irrlehren” zu schicken. Der Zeitpunkt für so einen Versuch könnte nicht besser gewählt sein. Wobei der Zusammenbruch des neoliberalen Kartenhauses für Misiks Abrechnung nicht einmal notwendig ist – er setzt sich mit dem Neu-Konservativismus an seinem Höhepunkt auseinander. Vielmehr macht der Zusammenbruch so ein Plädoyer erst so richtig notwendig und auf eine eigenartige Weise erst praktisch relevant. Damit nämlich tatsächlich eine neue Ära eintritt, müsse nämlich “auf jedem Politikfeld deutlich werden, dass die progressiven Konzepte und Ideen die besseren, realitätstauglicheren, gerechteren und menschenfreundlicheren Konzepte sind“, und dazu will Misik einen Beitrag leisten. Es geht also darum, den Neoliberalismus nicht nur an seinem wirtschaftspolitischen Scheitern zu messen, zu kritisieren, zu verurteilen und (hoffentlich) zu überwinden, sondern auch die „gesellschaftspolitische“ Seite der neoliberalen Medaille zu diskreditieren. Ein Blick auf den Krisendiskurs (Wie können BankerInnen wieder Vertrauen gewinnen? Wie beleben wir die Konjunktur? Wie sichern wir Arbeitsplätze?) reicht, um zu erkennen: So werden wir den Neoliberalismus nicht hinter uns lassen.

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