Der Crash der Finanzmärkte hat den Glauben an „den Markt“ ebenso erschüttert wie einst der Zusammenbruch der Sowjetunion den Glauben an „den Staat“. Um neue Handlungsfähigkeit zu gewinnen sollte die Sozialdemokratie ihr Verhältnis zu Markt und Staat erneuern und an sich selbst glauben.
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Es ist zum wirklich zum *****
Zum fünften Mal hat sich die Bundesregierung heute auf die Mindestsicherung geeinigt, diesmal um den Preis des “Transferkontos”. Es wäre also ziemlich naiv zu glauben, dass diesmal alles anders ist.
Damit es nicht so weit kommt druckt die Presse heute einen Kommentar eines FDP-Rechten, der vorgibt die “Schwachen” vor den “Faulen” beschützen zu wollen indem er [...]
SPÖ brennt?
Es gab sicher schon einfachere Zeiten für die Sozialdemokratie, und die SPÖ war sicher auch schon besser aufgestellt. Aber ist das ein Grund, die Reste unserer Glaubwürdigkeit zu zerstören? Ist das ein Grund, diejenigen, die an unserer Stelle für unsere Ideale eintreten, vor den Kopf zu stoßen? Ich frage, weil ich Werner-Ich-bin-für-Zugangsbeschränkungen-und-lasse-Hahn-dabei-freie-Hand-Faymann* einfach nicht mehr [...]
Faymann und die Krise
Ich finde diese Video-Ansprache aus verschiedenen Gründen gut: 1) Inhaltlich: Wahrscheinlich “as good as it gets” für einen Kanzler mit ÖVP-Anhängsel. 2) Ein SPÖ-Politiker, der auf Web2.0 setzt und nicht voll aufs Maul fliegt, ist mir eher neu. 3) Ich teile Misik’s Einschätzung: “Wenn daraus auch noch eine kluge Politik würde, ja, das wäre kein Schaden.”
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