Jakob Huber's Blog

„Jeder Linzer hat fast 5.000 Euro Schulden“ titelte die Bezirksrundschau vor kurzem. Und das sei „unverantwortlich, vor allem der kommenden Generation gegenüber“ urteilt der Redakteur Oliver Koch. Das ist nicht einmal die halbe Wahrheit.

#1: Linz ist ein Haus, kein Geldtascherl.

Man darf nicht mehr ausgeben, als man einnimmt. Das stimmt, wenn man ans eigene Geldtascherl denkt. Doch nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich. Die Stadt ist nämlich kein Geldtascherl in das wir alle einzahlen. Wenn schon, dann ist die Stadt ein Haus, und wir alle sind HäuslbauerInnen. Wir haben u.a. Wohnungen, Schulen und Seniorenzentren gebaut, unser Krankenhaus ausgestattet und die Versorgung mit Strom, Wasser und Wärme sichergestellt. Wie üblich beim Hausbauen haben wir dafür Kredite aufgenommen.

Entscheidend ist: Wie viel haben wir geschaffen, und wie viel davon gehört uns und nicht etwa einer Bank. In Unternehmen nennt man das Bilanzsumme und Eigenkapital. Und da braucht Linz keinen Vergleich scheuen. Die Unternehmensgruppe Stadt Linz (Magistrat, LinzAG, GWG, AKh, Immobilien, …) hat eine Bilanzsumme von  rund 3 Milliarden Euro, davon ist weniger als 1/3 mit Krediten finanziert. Wir haben unser Haus also fast abbezahlt, uns gehören 2 Milliarden wertvolle Infrastruktur, das ist unser Eigenkapital. Zum Vergleich die voestalpine: Bilanzsumme von knapp 12,8 Milliarden, allerdings sind davon  2/3 „auf Pump“, Eigenkapital 4,2 Milliarden. Es stimmt, dass rechnerisch auf jedeN LinzerIn 4.830 Euro städtische Schulden kommen. Wer verschweigt, dass jedeR LinzerIn damit ein Vermögen von 15.000 Euro aufgebaut hat, führt in die Irre.

#2: Schulden sind praktisch Generationengerechtigkeit.

Was wäre die Alternative zu Krediten? Finanzierung aus den eigenen laufenden Einnahmen. Angenommen es geht um die Errichtung einer Brücke, die eine ungefähre Lebensdauer von 100 Jahren hat. Wenn man Verschuldung ablehnt, müsste die heutige Bevölkerung etwas alleine bezahlen, das vor allem von den zukünftigen Generationen benutzt werden wird.

Unsere Staatsschulden sind die Schule, in die ich gegangen bin, die Straßen, die ich benutze, das Kraftwerk, das mich mit Strom beliefert und das Krankenhaus, in dem ich mich im Ernstfall behandeln lasse. Das allermeiste haben frühere Generationen errichtet. Und die Zinsen – 1.019 Euro pro ÖsterreicherIn und Jahr – sind das, was wir heute dafür bezahlen. Das ist wirklich kein schlechtes Preis-Leistungsverhältnis: Umfassende Daseinsvorsorge zum Preis eines Urlaubs. Nebenbei: Die öffentliche Hand finanziert Leistungen, die ich mir als Einzelner unmöglich leisten könnte. Kredite verteilen die Lasten auf alle Menschen, die von der Infrastruktur profitieren. Was, wenn nicht das, ist Generationengerechtigkeit?

#3: Schulden sind auch theoretisch generationengerecht.

Und wie jedes andere Geschäft ist ein Kredit eine Einnahme für die eine Seite und gleichzeitig eine Ausgabe für die andere Seite. Im Fall von Staatsschulden ist die heutige Kreditaufnahme gleichzeitig ein Investment derer, die es sich leisten können. Die zukünftigen Zinszahlungen aus Steuergeldern sind gleichzeitig die Einnahmen der AnlegerInnen oder ihrer ErbInnen.

Schulden sind also in erster Linie eine Verteilungsfrage innerhalb der jeweiligen Generation, und nicht zwischen den Generationen. Verteilungsfragen bei der Kreditaufnahme : Wofür wird das Geld verwendet und was hätten die AnlegerInnen sonst mit dem Geld gemacht? Und bei der Rückzahlung: Wer erhält die Zinsen und wer bezahlt wie viele Steuern? Je (un)gerechter das Steuersystem, desto (un)gerechter sind auch Staatschulden.

Die Verteilung zwischen den Generationen wird über den Zinssatz ausverhandelt. Wenn also etwas gegenüber den zukünftigen Generationen unverantwortlich ist, dann unregulierte Finanzmärkte. „Schulden fressen Zukunft“ ist auch logisch falsch. Schulden sind Zukunft, ohne Schulden gäbe es weder Unternehmertum noch Kapitalismus.