Das Gute am Schlechten: Eine kritische Analyse.

Gerade nach einem schweren Jahr muss die Sozialdemokratie nach vorne schauen und weiterarbeiten. Die ersten inhaltlichen Weichenstellungen sind erfolgt, unsere Stadtsenatsmitglieder sind schon wieder am „anzahn”. Und 2010 wird ein gutes Jahr für internen Diskurs und konzentrierte Stadtpolitik. Und wie heißt’s so schön: es gibt nichts Schlechtes, das nicht auch etwas Gutes hat

Rückblick auf ein hartes Jahr für die (Linzer) SPÖ

 2009 war ein nicht gerade das erfolgreichste Jahr. Anfang des Jahres hatte die globale Finanzkrise einen ersten Höhepunkt erreicht und prägte die politische Diskussion. Schon bei den ersten Wahlen in diesem Jahr, den AK-Wahlen, konnte die Sozialdemokratie zwar den ersten Platz behaupten, musste aber Verluste hinnehmen. Auch bei den Europawahlen haben wir deutlich verloren, in Linz über 10 %. Schließlich gingen auch die Gemeinderats- und Landtagswahlen nicht gut für uns aus. Auch wenn die SPÖ in Linz mit  41 % mit Abstand stimmenstärkste Kraft blieb, die „Absolute” ging deutlich verloren. Einzig die Bürgermeisterwahl brachte bei vier KandidatInnen ein erfreuliches Ergebnis: Franz Dobusch wurde mit 58,1 % der Stimmen direkt zum Bürgermeister von Linz gewählt.

 Diese Verluste sind besonders schmerzhaft, vor allem weil in Linz tausende SozialdemokratInnen mitgeholfen haben, unsere Inhalte, Erfolge und Ziele möglichst vielen BewohnerInnen der Landeshauptstadt näherzubringen. Sie sind auch schmerzhaft, weil wir mit den Mandaten nicht nur politische Persönlichkeiten sondern auch Stärke verloren haben.

Für die SPÖ-Stadtsenatsmitglieder ist Sacharbeit angesagt

 Erste inhaltliche Weichenstellungen wurden bereits vorgenommen, damit auch in der kommenden Gemeinderatsperiode die wichtigsten Impulse für Linz von der Sozialdemokratie ausgehen:

• Bgm. Franz Dobusch hat den Planungsbereich übernommen und arbeitet an wichtigen Projekten wie dem Frachtenbahnhof, aber auch am Erhalt des Grüngürtels
• Vizebgm. Christiana Dolezal kämpft neben Verbesserungen für den Sport insbesondere weiter für eine Gleichbehandlung des Linzer Akh mit anderen oö. Spitälern
• Vizebgm. Klaus Luger hat erste Ideen für die Sozialpolitik in Linz sowie für die Verkehrspolitik präsentiert
• Stadtradt Hans Mayr hat ein sparsames Budget unter enorm schwierigen wirtschaftlichen Voraussetzungen erstellt. Zur Zeit arbeitet er intensiv an den Verhandlungen für das Quelle-Nachfolge-Unternehmen – es geht schließlich um hunderte Arbeitsplätze.

2010 wird Jahr für konzentrierte Stadtpolitik und internen Diskurs

Wir haben aber die letzten Monate zu vielen Analysen genutzt, jetzt geht es weiter: Außer den Wirtschaftskammerwahlen im März und den Bundespräsidentenwahlen Ende April 2010 wird es im kommenden Jahr soweit man das heute beurteilen kann keine weiteren Wahlen geben. Für die Linzer SPÖ bedeutet das vor allem ein Arbeitsjahr, mit Zeit für die konzentrierte Arbeit an Projekten mit sozialdemokratischen Inhalten und für die Stadt Linz. Bei den Bundespräsidentenwahl im April werden wir Heinz Fischer kräftig unterstützen. Dennoch wird sicher genug Zeit bleiben, an Verbesserungen und Neuerungen zu arbeiten (bei Interesse an Mitarbeit freue ich mich über eine Nachricht).

 Auf Landesebene wurde eben ein Reformprozess mit dem Titel morgen.rot gestartet. Und auch auf der Linzer Ebene wollen wir daran arbeiten, unsere Strukturen, Inhalte und die Kontakte zu den Menschen zu verbessern. Viele wertvolle Hinweise und Rückmeldungen zum Wahlkampf haben wir schon dokumentiert und versuchen, aus Fehlern zu lernen und unsere Arbeit weiterzuentwickeln.

Das Gute am Schlechten: Eine kritische Analyse.

 Wenn man in den letzten Monaten die Medien verfolgt, gibt es kaum ein Medium, das nicht schon einmal über das nahende Ende, die Krise oder die Konzeptlosigkeit der Sozialdemokratie geschrieben hat. Dabei ist das ganze Spektrum von Hohn, über Mitleid bis zu konstruktiver Kritik vertreten. Vieles davon stimmt, manches ist bloß das Wunschdenken (vor allem der Konservativen).Es gibt aber keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Denn auch die „Krise” hat was Gutes: nach Wahlsiegen neigt man wohl eher dazu, auf eine kritische Analyse zu verzichten. Nach Niederlagen überlegt man aber genau, was falsch gelaufen ist, und was man besser machen könnte.

Sozialdemokratisierung der anderen Parteien

 Inhaltliche haben wir meiner Meinung keinen Mangeln an Themen. Hinter vielen Themen steckt oft eine soziale Frage – also sozialdemokratische Kernkompetenz. Es sind vor allem die Konservativen, die immer mehr sozialdemokratische Inhalte übernehmen – so falsch können diese also wohl kaum sein. Und es ist die Sozialdemokratie, die immer noch für Fortschritt und eine gerechtere Welt steht. Wenn wir es schaffen, Sprache und Auftreten in eine Struktur für eine Bewegung des 21 Jahrhunderts zu bringen, und unseren Namen mit „sozial” und „demokratisch” ernst nehmen, wird’s noch lange eine Sozialdemokratie geben.. Und die Arbeit wird uns auch nicht ausgehen, es gibt noch viel zu tun für eine gerechtere Welt.

Und, (wie schon mal bemerkt): Ja. Das geht.