Die Zukunft der Sozialdemokratie – Analysen zur Situation

Das Ergebnis der letzten Landtags- und Gemeinderatswahlen in Linz hatte es in sich.  Auch wenn viele in der Sozialdemokratie mit Verlusten gerechnet hatten, ein solches Minus hatte kaum jemand erwartet. Ja, das tat weh. Ja, das regt zum Nachdenken an. Nein, es ist nicht der Untergang der Sozialdemokratie.

Jetzt ist die Zeit gekommen, neben der regulären Arbeit, Inhalte und Strukturen zu hinterfragen. Zum Glück mangelt es gerade nicht an guten und weniger guten Analysen, die als Diskussionsgrundlagen dienen können. Aus diesem Grund werde ich ein paar davon hier präsentieren. Und weil wir ja nicht auf einer Insel leben, ist der Blick zu anderen Sozialdemokratien in Europa auch mit dabei. Hier die Links zu den Texten:

1. “Beyond New Labor : the future of social democracy in Britain.”

Roger Liddles Rede an der LSE zur Zukunft der Sozialdemokratie in Großbrittannien. Eine über weite Strecken sehr ökonomische Betrachtung dessen, was eine Sozialdemokratische Partei zu tun hat und generell sehr marktfreundlich. Liddle argumentiert für einen “welfare capitalism” mit “responsible business behavior” und europäischen Regeln: “Labour does not exist to promote and protect the state, but to ensure that the state advances the collective and public interest rather than the vested interests of elites”.

Er begründet das auch mit der starken “voluntarist” Ausrichtung in den Ursprüngen der Labour Party mit Selbsthilfe, Kooperativen und kollektivem Handeln ohne sich auf den Staat zu verlassen. Seiner Meinung nach sollten Sozialdemokraten “progressive state reformer” sein.

2.” SPD in einer Führungskrise – und viel zu sehr mit Nabelschau beschäftigt.“

Der Spiegel bringt Peer Steinbrücks Rücktrittsrede im SPD-Vorstand mit heftiger Kritik an der SPD. Er nennt dort vier Schlussfolgerungen, über die man ruhig auch in Ö-land nachdenken kann:

1. Sozialpolitik ist die notwendige Bedingung für die Sozialdemokratie, aber keine hinreichende. Wirtschaft und Finanzen zählen. Hier braucht die SPD Kompetenz
2. Die Addition von Minderheitsinteressen führt nicht zur politischen Mehrheit (er meint damit vor allem die diskutierte Annäherung an die Linkspartei)
3. Den Fortschrittbegriff neu definieren und klären was ist eigentlich das Zukunftsversprechen der SPD -  sowie welche Kommunikationsplattformen und welche Veranstaltungsformate gibt es dafür?
4. Die SPD hat eine Glaubwürdigkeitskrise die in erster Linie eine Führungskrise und eine der Organisation ist (Personen und die Struktur der Partei)

3. “Die Sieben Sünden der SPÖ”

Der Standard stellt dar, was nach Meinung der Autoren die 7 größten Fehler der östereichischen Sozialdemokratie sind:

1. Personelle Fehlbesetzungen
2. Soziale Luftmaschen
3. EU-Gemurks
4. Schmusekurs
5. Populismus
6. Auf verlorenem Posten (Ressortverteilung)
7. Floskeln statt Linie

4. “What Is Wrong with Social Democracy?”

Eine weitere Analyse, die nach den letzten Verlusten der SPD im online-Spiegel international erschienen ist, fragt nach der Strategie nach dem 3. Weg. Eine der zentralen Aussagen wieder Wirtschaft und Immigration: “On the economy and immigration, their heartland vote is tempted by the emotional messages of right and left wing competitors.”

Ich denke, da ist schon einige dabei, was sich auch auf unsere Verhältnisse umlegen liesse. Viel Vergnügen beim Lesen, Nachdenken, Diskutieren.