3
Feb
2010
Verfasst von Christian Forsterleitner. 2 Kommentare
Nach der Finanzkrise muss die Frage gestellt werden, wer die enormen Kosten tragen soll: die Verursacher oder wieder die Steuerzahler. Für ein gerechteres Steuersystem zu kämpfen, ist auch für die Kommunalpolitik entscheidend für die Zukunft. Sonst werden die Kommunen bald viele Angebote und Leistungen für die BürgerInnen nicht mehr erbringen können. Schon jetzt schlittern immer mehr Gemeinden in die roten Zahlen, werden sogenannte “Abgangsgemeinden” die ihr Budgetdefizit nicht mehr finanzieren können.
Es geht also nicht um irgendeine abstrakte Regelung für Finanzmärkte, die uns alle nichts angeht. Es geht darum, ob es Gerechtigkeit gibt und wer einen Beitrag zur Finanzierung unseres Staates leistet. Zur Zeit liegt die Last auf den Schultern der ArbeitnehmerInnen.
Konzepte für ein gerechteres Steuersystem gibt es bereits - es ist Zeit für eine ernsthafte Diskussion darüber. Hier zwei aktuelle Medienberichte, die oö Sozialdemokratie macht Vorschläge zum Thema Steuergerechtigkeit:
SP-Steuergruppe: konkrete Vorschläge von LR Kepplinger (OÖN, 26.1.2010)
26
Jan
2010
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Zur Zeit finden in den Organisationen der Linzer SPÖ viele Klausuren statt. Allein letzte Woche habe ich drei davon besucht und einen guten Eindruck bekommen: Es tut sich was.
Neben dem Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 steht eigentlich bei allen eine kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Inhalten und der politischen Arbeit auf dem Programm. Die Klausuren sind durchwegs gut besucht und bei allen lässt sich eines erkennen: die Mitglieder und FunktionärInnen sind motiviert und engagiert.
Diskutiert wird auch, welchen Beitrag die Linzer SPÖ Sektionen zum Diskussionsprozeß morgen.rot. leisten können. Die Ideen werden gesammelt und in der Landespartei ausgewertet. Bei Bedarf hilft auch ein Moderator, die Diskussion zu strukturieren und zu dokumentieren.
15
Jan
2010
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Gerade nach einem schweren Jahr muss die Sozialdemokratie nach vorne schauen und weiterarbeiten. Die ersten inhaltlichen Weichenstellungen sind erfolgt, unsere Stadtsenatsmitglieder sind schon wieder am „anzahn”. Und 2010 wird ein gutes Jahr für internen Diskurs und konzentrierte Stadtpolitik. Und wie heißt’s so schön: es gibt nichts Schlechtes, das nicht auch etwas Gutes hat 
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22
Dez
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Hier mein winterlich wildes Jahres-End-Sujet: rot.wild.
Ich wünsche ein herrausragend schönes Jahr 2010 trotz Krise, Klimawandel und sonstigen Gute-Laune-Killern.
LG
Christian Forsterleitner
17
Dez
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Heute ist ein wichtiger Tag für die Stadt Linz: das Budget für das kommende Jahr wird heute beschlossen. Gleich vorweg: das Budget wird mit großer Mehrheit beschlossen werden. Die ersten Budgetreden wurden bereits gehalten, alle geprägt von den Schwierigkeiten für einen öffentlichen Haushalt in Zeiten der Krise. In diesem Beitrag habe ich auch meine heute gehaltene Rede für die Sozialdemokratische Fraktion angefügt.
Beim heutigen Budgetgemeinderat im Alten Rathaus
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3
Dez
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Seit März 2009 fahren an Wochenenden Straßenbahn- und Busse auch in der Nacht. Ein Angebot, das nicht nur viele junge Nachtschwärmer genutzt haben, sondern auch Kulturfreunde gerne angenommen haben. Wegen des großen Erfolgs wird es dieses Angebot auch nächstes Jahr weiter geben. Der Gemeinderat wird heute eine entsprechende Resolution an die Linz Linien beschließen.
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28
Nov
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. 1 Kommentar
Susanne Pollinger und ich durften moderieren (foto rubra)
Der Landesparteitag der SPÖ OÖ am Samstag der 28.11. unterschied sich wesentlich von bisherigen: er war nicht nur betont sparsam und arbeitsorientiert, es war auch eine Aufbruchsstimmung zu spüren. Die SPÖ OÖ ist entschlossen, den versprochenen Reformprozess unter dem Namen morgen.rot zu starten und hat dafür schon wichtiges Feedback bekommen. Jetzt heißt es aber loslegen und auf der eigenen Ebene die Arbeit aufzunehmen.
Joschi Ackerl kritisiert Marktradikale, Neoliberale & wie man sie auch immer nenen mag - und zurecht.
Es war spürbar, dass hier nicht nur die Weiterlesen
25
Nov
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Der in der „Zukunft” im Juni 2009 erschienene Beitrag „Plädoyer für einen Neoreformismus” von Niki Kowall und Leonhard Dobusch knüpft an die Frage an, welches Programm sich die Sozialdemokratie heute geben soll (die “Zukunft” ist eine seit rund 60 Jahren bestehende theoretische Zeitschrift der Sozialdemokratie). Fünf Seiten, die es sich zu lesen lohnt.
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5
Nov
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Momentum ist kein traditioneller Kongress. Wenn fast 200 (überwiegend jüngere) Menschen aus Politik und Wissenschaft in Hallstatt zusammenkommen, ist ganz schön was los in dem idyllischen Dorf. Es gab Diskussionen, Kritik, Vorschläge rund um das Thema Freiheit. Das für mich aber Spannendste war: alle die die Sozialdemokratie schon geistig zu Grabe tragen, sollten sich das hier ansehen. Momentum ist Potential.
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15
Okt
2009
Verfasst von Christian Forsterleitner. Keine Kommentare
Das Ergebnis der letzten Landtags- und Gemeinderatswahlen in Linz hatte es in sich. Auch wenn viele in der Sozialdemokratie mit Verlusten gerechnet hatten, ein solches Minus hatte kaum jemand erwartet. Ja, das tat weh. Ja, das regt zum Nachdenken an. Nein, es ist nicht der Untergang der Sozialdemokratie. Weiterlesen
